US Senat: Bestätigungsverfahren für Gorsuch terminiert

US Senat: Bestätigungsverfahren für Gorsuch terminiert

, aktualisiert 16. Februar 2017, 18:18 Uhr
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Der 49-Jährige wurde von Präsident Donald Trump als Richter für das Verfassungsgericht nominiert.

Quelle:Handelsblatt Online

Am 20. März beginnt der amerikanische Senat mit dem Bestätigungsverfahren für Richter Neil Gorsuch. Die Besetzung des Richters des Verfassungsgerichts gestaltete sich nach dem Tod Antonins Scalias als schwierig.

WashingtonDer amerikanische Senat wird am 20. März mit dem Bestätigungsverfahren für den von Präsident Donald Trump für das Verfassungsgericht nominierten Richter Neil Gorsuch beginnen. Das teilte der Vorsitzende des Justizausschusses, Chuck Grassley, am Donnerstag in Washington mit. Er erwarte, dass die Anhörung drei bis vier Tage dauern werde. Am ersten Tag werde es Eröffnungsstatements geben und am 21. März die Befragung Gorsuchs beginnen.
Seit dem Tod von Antonin Scalia vor einem Jahr ist einer der neun Richtersitze im Obersten Gerichtshof der USA vakant. Die Neubesetzung wurde zu einer Kraftprobe zwischen dem scheidenden Präsidenten Barack Obama und den Republikanern im Senat. Sie blockierten Obamas Kandidaten Merrick Garland mit dem Argument, erst sollten die Wähler über die Machtverhältnisse in Washington entscheiden.
Da die höchsten Richter praktisch auf Lebenszeit berufen werden, haben Präsidenten einen großen Einfluss auf die politische Ausrichtung des höchsten amerikanischen Gerichts.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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