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US-Vorwahlen: Können Gingrichs Jobpläne aufgehen?

von Tim Rahmann

Der Republikaner verspricht, als Präsident Millionen von Jobs schaffen. Wie erfolgversprechend sind seine Pläne zur Reform des Arbeitsmarktes? Ein Realitäts-Check.

Autsch. Nach seinem Wahlsieg in Florida sah es so aus, als könne Mitt Romney nichts mehr stoppen. Und jetzt das: Bei einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN sagte der Multi-Millionär, dass er sich keine großen Sorgen um die armen Bürger Amerikas mache. Diese hätten schließlich Essensmarken, Wohngutscheine und Armenkrankenhäuser.
Die Mittelschicht dagegen habe keine Sicherheitsnetze. Das war Wasser auf die Mühlen von Konkurrent Newt Gingrich. Der sagte dazu: „Ich habe genug von Politikern beider Parteien, die zwischen Amerikanern unterscheiden.“ Und weiter: „Ich interessiere mich für alle Amerikaner.“ Romney ruderte zwar zurück: er sorge sich natürlich um alle, wolle sich aber besonders für den Mittelstand einsetzen. Ob ihm das hilft, wird sich in Nevada zeigen.

Bild: REUTERS

Je prägnanter der Slogan, desto besser. US-Präsident Barack Obama hat im Wahlkampf von 2008 mit seinem „Yes, we can“ vorgelegt. Nun zieht Newt Gingrich nach: „America only works when Americans are working“ (auf Deutsch: „Amerika funktioniert nur, wenn die Bürger Arbeit haben“), ruft der 64-Jährige gebetsmühlenartig durch die Stadt- und Turnhallen Floridas.

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Am Dienstag findet dort die vierte Vorwahl der Republikaner statt. Der Erz-Konservative Newt Gingrich hofft nach dem deutlichen Erfolg von South Carolina auf den zweiten Sieg in Serie. Dafür verspricht er dem Kennedy Space Center, ansässig auf Merrit Island in Florida, eine Mond-Kolonie – und den US-Bürgern ein Ende der Massenarbeitslosigkeit.

„Wir können sofort Millionen von Jobs schaffen“, sagt Gingrich. Sollte er Präsident werden, möchte „Bad Newt“ die Macht der Gewerkschaften brechen, Bürokratie-Hürden abbauen und drastische Steuersenkungen durchsetzen. „Wenn ihr glaubt, eine hohe Arbeitslosenquote ist normal, dann antworte ich: Quatsch!“, so Gingrich.

Niedrige Steuern, billiges Geld

Doch sind seine Mittel wirklich die Richtigen, um für einen Jobboom in den USA zu sorgen?

Gingrichs ist rigider Verfechter der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik. Für ihn ist klar: Beschäftigung und Wachstum hängen vor allem von den Rahmenbedingungen für die Angebotsseite ab. Sorgen die USA für gute Investitionsbedingungen und niedrige Steuern, sowie Notenbank-Chef Ben Bernanke für günstiges Geld, werden die US-Firmen investieren, ihren Gewinn steigern und Arbeitsplätze schaffen.

Doch auf die Fed als Konjunkturtreiber kann der Präsidentschaftsbewerber nicht setzten.

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