100-Tage-Plan: Trump will bei Freihandelsabkommen TPP aussteigen

100-Tage-Plan: Trump will bei Freihandelsabkommen TPP aussteigen

Donald Trump hat Details für die ersten 100 Tage seiner Präsidentschaft bekanntgegeben. Als einer der ersten Amtshandlungen will er das Handelsabkommen TPP kippen. Seine Politik folgt einem einfachen Prinzip.

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat eine Videobotschaft mit ersten Umrissen eines Programms für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit veröffentlicht. Demnach werden sich die USA am ersten Tag nach der Machtübergabe aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zurückziehen. Der Rückzug war im Falle seines Wahlsieges erwartet worden.

Das Handelsabkommen TPP war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die Verbindungen zwischen den USA und Asien stärken wollte. Handelsabkommen waren ein wichtiges Thema des US-Wahlkampfs. Viele Menschen machen sie für den Verlust von Arbeitsplätzen und den Abbau der Industrie verantwortlich.

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Trump sagte, er werde den Rückzug aus TPP im Rahmen einer präsidialen Anordnung veranlassen. „Das Abkommen ist ein potenzielles Desaster für das Land“, sagte er. An dessen Stelle sollten bilaterale Handelsabkommen treten. Mit welchen Ländern, sagte er nicht.

Die Ankündigung Trumps bei TPP auszusteigen hat in Japan starke Irritationen ausgelöst. Das Handelsabkommen mache ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga am Dienstag in Tokio. Ähnlich hatte sich zuvor Ministerpräsident Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz in Buenos Aires geäußert. Neuseeland will trotz der Absage zunächst an dem Bündnis festhalten. „Wir glauben weiter, dass TPP ein wertvoller Deal für alle beteiligten Länder ist. Solange wir nicht wissen, wie die US-Regierung sich genau verhalten wird, setzen wir den TPP-Prozess erstmal fort.“, sagte Handelsminister Todd McClay am Dienstag.

Das Freihandelsabkommen TPP

  • Transpazifische Partnerschaft TPP

    Nach sieben Jahren Verhandlung haben die USA im mit elf Handelspartnern rund um den Pazifik die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt vereinbart. Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet, ist aber noch nicht von allen Staaten ratifiziert.

  • Vertragspartner

    Vertragspartner sind die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Namentlich China ist nicht dabei. Die TPP-Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.

  • Was regelt das Abkommen?

    In der Vertragszone sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen regelt auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte.

  • Kritik an TPP

    Kritikern gehen die Mindeststandards nicht weit genug. Sie argumentieren, das Abkommen sei auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt und die Armen blieben auf der Strecke. Zudem erlaube das Konfliktregelungsverfahren den Konzernen, Staaten am üblichen Rechtsweg vorbei in einem Drittland zu verklagen.

Der designierte US-Präsident machte in seiner Video-Botschaft klar, worauf es ihm in seiner Präsidentschaft ankommt: „Meine Agenda wird einem ganz einfachen Prinzip folgen“, sagte Trump, „Amerika an die erste Stelle zu setzen“. Ob es um die Produktion von Stahl gehe, den Bau von Autos oder das Heilen von Krankheiten: Er wolle, dass all dieses in den USA geschehe und so Arbeitsplätze und Wohlstand für amerikanische Arbeiter geschaffen würden.

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