Für Bernd Weidensteiner war die Nacht zu Mittwoch ziemlich kurz. Weidensteiner ist USA-Analyst der Commerzbank und sein Arbeitstag im Frankfurter Bankenviertel begann diesmal schon um 4.30 Uhr. Als er das Ergebnis der US-Wahlen vernahm, war sein Urteil so nüchtern, wie es sich für einen Ökonomen gehört: „Trump im Weißen Haus – das ist zumindest das interessantere Ergebnis“. Dann machte er sich mit seinem Kollegen Jörg Krämer daran, für die Geschäftskunden der Bank eine erste Folgenabschätzung zu fertigen. Die kam um 8 Uhr und las sich so: „Mit einem Protektionisten Trump im Weißen Haus drohen schwere Handelskonflikte. Für die Märkte ist Trumps Sieg ein weit größeres Problem als der Brexit“.
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump: Was kommt auf uns zu?
Posted by WirtschaftsWoche on Friday, November 11, 2016
Damit trifft er die richtige Tonlage. Hysterie ist angesichts des Wahlerfolgs des flegelhaften Populisten keine gute Idee. Aber genauso gefährlich wäre die Haltung, Trump werde speziell in der Handelspolitik all das vergessen (können), was er seinen Anhängern versprochen hat. „Protektionismus war der Kern der Trump-Kampagne, daher wird es mit Sicherheit protektionistische Maßnahmen der USA geben“, sagt Analyst Weidensteiner. So zeigen wissenschaftliche Studien, dass es US-Präsidenten im Schnitt gelungen ist, zwei Drittel ihrer Wahlversprechen zumindest in abgemilderter Form umzusetzen.
Das ökonomische Weltbild des neuen US-Präsidenten ist ziemlich einfach. Es heißt: America first. „Amerikanismus und nicht Globalismus wird unser Credo sein“, kündigt Trump an. Er macht Globalisierung und Freihandel für Jobverluste und den Niedergang vieler US-Industrien verantwortlich, und so lesen sich auch seine handelspolitischen Rezepte. Trump will „Strafeinfuhrsteuern“ von 30 Prozent für US-Unternehmen einführen, die Jobs ins Ausland verlegen. Autobauer, die in Mexiko fertigen lassen oder und dort neue Produktionsstätten aufbauen (wozu auch Audi und BMW zählen), will er über neue Zölle dazu bringen, die Produktion in die USA zu verlagern. Im Gegenzug soll allerdings die Körperschaftsteuer von 35 auf 15 Prozent sinken und eine Deregulierungsoffensive zu Gunsten der Wirtschaft gestartet werden (womöglich auch ein Grund, warum die Märkte auf die Wahl vergleichsweise gelassen reagierten).
Besonders im Visier hat Trump China und das milliardenschwere Defizit in der amerikanisch-chinesischen Handelsbilanz. Chinesische Importe will er mit einer Steuer von 45 Prozent belegen, weil „China unser Land vergewaltigt“. Wenngleich unklar ist, ob er derart rabiate Schritte wirklich durchsetzt und einen Handelskrieg mit China provoziert, beschreibt dies trefflich das neue nationalistische Paradigma in der amerikanischen Wirtschaftspolitik.
Erstes Opfer dürfte das geplante Freihandelsabkommen der USA mit elf Pazifikstaaten (TPP) sein, das rund 40 Prozent des Welthandels umfassen würde. Der Vertrag wurde nach siebenjährigen Verhandlungen im Februar 2016 unterzeichnet, ist aber noch nicht ratifiziert. Trumps „Plan für die ersten 100 Tage“ im Weißen Haus sieht vor, aus TPP auszusteigen und das seit 1994 bestehende Freihandelsabkommen mit Kanada und Mexiko (Nafta) neu zu verhandeln. Der Nafta-Vertrag enthält eine Kündigungsklausel. Auch die brach liegenden Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen mit der EU (TTIP) wird Trump kaum wieder aufnehmen. Statt multilateraler Abkommen bevorzuge er Abkommen mit einzelnen Staaten, ließ Trump im Wahlkampf verlauten.
