Obama legt Bekenntnis zur Demokratie ab
In seiner letzten großen Rede außerhalb der USA hat der scheidende US-Präsident Barack Obama ein leidenschaftliches Bekenntnis zu den Prinzipien der Demokratie abgelegt. Unter tosendem Applaus beschwor er in Athen - „der Wiege der Demokratie“ - Errungenschaften wie Religionsfreiheit, Gewaltenteilung und Menschenrechte.
„Die frühesten Formen der Demokratie in Athen waren weit davon entfernt, perfekt zu sein, genauso wie die frühesten Formen der amerikanischen Demokratie nicht perfekt waren“, sagte Obama am Mittwoch an historischer Stätte in Athen. Dennoch sei die Regentschaft des Volkes unersetzbar. Die Geschichte zeige, dass Länder mit demokratischer Führung gerechter, stabiler und erfolgreicher seien.
Obama wurde nach seinem Griechenlandbesuch am frühen Mittwochabend in Berlin erwartet. Dort trifft er Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits am Mittwochabend zu bilateralen Gesprächen. Die Kanzlerin komme zum Abendessen mit Obama ins Hotel Adlon, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.
Am Donnerstag will Obama mit Merkel über die Herausforderungen der künftigen transatlantischen Beziehungen unter dem designierten Präsidenten Donald Trump beraten. Für Freitag ist in Berlin ein Spitzentreffen mit europäischen Staats- und Regierungschefs geplant.
„Der nächste US-Präsident und ich könnten unterschiedlicher nicht sein“, sagte Obama. „Aber wir haben eine Tradition, dass der scheidende Präsident den neuen willkommen heißt und das habe ich letzte Woche getan“, betonte er. Die Grundpfeiler der Demokratie und eine offene Debatte müssten aufrechterhalten werden. „Dann sind wir auch okay“, sagte Obama.
Darum hat Trump gewonnen
Clinton schnitt trotz Trumps frauenfeindlicher Äußerungen in der Wählergruppe deutlich schwächer ab als im Vorfeld erwartet. Zwar erhielt sie von Frauen zwischen 18 und 34 Jahren deutlich mehr Unterstützung als Trump, insgesamt aber betrug ihr Vorsprung bei Frauen mit 49 Prozent nur zwei Prozentpunkte. Zum Vergleich: Der scheidende Präsident Barack Obama schnitt 2012 bei Frauen sieben Prozentpunkte besser ab als sein damaliger Herausforderer.
Clinton kam Umfragen zufolge deutlich besser bei Amerikanern mit spanischen Wurzeln, Afroamerikanern, und Amerikanern mit asiatischen Wurzeln an. Allerdings erhielt sie nicht so viel Rückhalt wie Obama vor vier Jahren, der seine Wiederwahl besonders den Stimmen der Minderheiten verdankte.
Trump punktete besonders bei Wählern ohne College-Ausbildung. Insgesamt betrug sein Vorsprung auf Clinton in dieser Gruppe zwölf Prozentpunkte. Bei weißen Männern ohne höheren Bildungsabschluss schnitt er sogar um 31 Prozentpunkte besser ab, bei weißen Frauen ohne Abschluss waren es 27 Prozentpunkte.
Streng gläubige weiße Amerikaner haben Trump die Treue gehalten - trotz der sexuellen Missbrauchsvorwürfe, die gegen den Milliardär im Wahlkampf erhoben wurden. Etwa 76 Prozent der Evangelikalen gaben an, für Trump gestimmt zu haben.
Clinton tat sich in Ballungsräumen schwer, obwohl dort in der Regel viele Anhänger der Demokraten leben. Ihr Vorsprung auf Trump betrug dort gerade einmal sechs Prozentpunkte. In ländlichen Regionen schnitt Trump dagegen um 27 Prozentpunkte besser ab.
Obama zeigte sich außerdem optimistisch, dass die USA auch unter seinem Nachfolger Donald Trump zu ihren Bündnisverpflichtungen in der Nato stehen werden.
"Ich bin zuversichtlich, dass so, wie Amerikas Bekenntnis zur transatlantischen Allianz sieben Jahrzehnte gehalten hat - unter demokratischen und republikanischen Präsidenten - dass dieses Bekenntnis auch in Zukunft gelten wird", sagte der scheidende Präsident am Mittwoch bei einer Rede in Athen. "Das gilt auch für unser Versprechen und unsere Bündnisverpflichtung, jeden Verbündeten zu verteidigen."
Die USA hätten in den vergangenen Jahren viel in die Nato investiert und die Zahl der US-Truppen in Europa verstärkt, sagte Obama. "Heute ist die Nato - die größte Allianz der Welt - stärker und besser vorbereitet als je." Die besten Freunde der USA seien Demokratien, da diese Staatsform gerechter, stabiler und erfolgreicher sei als andere. "Wir stehen zusammen in der Nato, einer Allianz von Demokratien", bekräftigte Obama, der am Abend in Berlin erwartet wird.
Trump hat angekündigt, die Beziehungen seines Landes zu Russland rasch verbessern zu wollen. Im Wahlkampf hatte der Milliardär gedroht, die Verbündeten in Europa im Stich zu lassen, falls sie nicht genug für ihre Verteidigung ausgeben. Er drohte auch mit dem Abzug der verblieben US-Truppen aus Europa, wenn die Europäer nicht mehr für den Schutz durch die Amerikaner bezahlten.
Trump sorgte damit vor allem in den baltischen Staaten für Unruhe, die russische Übergriffe auf ihr Territorium nach dem Muster der Ukraine befürchten. Nach dem Ende des Kalten Krieges hatten die europäischen Staaten ihre Wehrausgaben drastisch gekürzt. Erst seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 kehrt sich dieser Trend langsam wieder um. Auch Deutschland erhöht seinen Wehretat seit einiger Zeit wieder.
