Dass die Wähler in Amerika ihm in Wirtschaftsdingen weniger Kompetenz zubilligen als seinem Konkurrenten Barack Obama, das hat sich John McCain vor allem selbst eingebrockt. Mehrfach hatte der Senator aus Illinois eingestanden, davon nicht viel zu verstehen. Seinem wirtschaftspolitischen Chefberater Douglas Holtz-Eakin müssen die Haare zu Berge gestanden haben. Er intervenierte, und seitdem hält sich McCain mit solch entlarvenden Aussagen zurück. Schließlich ist im nächsten November die Wirtschaft mittlerweile für neun von zehn Amerikanern wahlentscheidend, ausschlaggebender noch als der Irakkrieg. Der Waffengang erreicht bei der jüngsten Umfrage des Fernsehsenders CNN einen Wert von rund 84 Prozent, knapp gefolgt von weiteren Wirtschaftsthemen wie der Krankenversicherung mit 83 und den hohen Energiepreisen mit 77 Prozent.
Der 50-jährige Holtz-Eakin hat keine leichte Aufgabe. Zurzeit kommen seine angebotsorientierten Ideen bei der Mehrheit der amerikanischen Wähler schlecht an. „Wir können uns nicht mit Steuererhöhungen von unseren Problemen befreien“, sagt er zum Beispiel mit Blick auf die Pläne des gegnerischen Lagers. „Das ist einfach keine Option.“ Die Obama-Strategie zeige einen fehlenden Glauben in die Kraft privater Märkte und werde in einer dramatisch steigenden Verschuldung enden.
Doch angesichts der von privaten, weitgehend unregulierten Finanzinstituten verursachten Immobilienkrise ist das Vertrauen der US-Bürger in die segensreiche Wirkung freier Märkte deutlich geschrumpft. Sogar Steuererhöhungen – zumindest für Reiche – sind mehrheitsfähig. Auch so ist die Verschuldung längst unüberschaubar. Mit seinen Appellen an die ökonomische Vernunft schwimmt der McCain-Berater also derzeit gegen den Strom.
Holtz-Eakin wuchs in der Stahlstadt Pittsburgh auf; ein prägendes Erlebnis war in den Achtzigerjahren für ihn die Schließung eines Stahlwerks, an der sein Vater als Manager beteiligt war. Dies sei die fürchterlichste Sache gewesen, die er je gesehen habe, sagte er einmal. Doch es habe ihn dazu gebracht, Ökonomie zu studieren. Später lehrte er unter anderem an der Universität Princeton und an der Columbia University.
Als Politikberater ist er kein unbeschriebenes Blatt. Holtz-Eakin arbeitete bereits für Präsident George W. Bush, und von 1989 bis 1990 gehörte er zu den Präsidentenberatern von George Bush senior. Bereits im Jahr 2000 stieß er zum McCain-Team, das damals jedoch die Vorwahlen verlor. Trotzdem hatten sich die beiden gefunden: Mit ihrem Fokus auf strenge Ausgabendisziplin passen McCain und Holtz-Eakin perfekt zusammen. Das zeigt sich zum Beispiel bei der Frage der Biosprit-Subventionen. McCain hält eisern an seiner Forderung fest, sie abzuschaffen – was ihm die Anerkennung von Ökonomen einbringt, bei den Wählern aber unpopulär ist. Vor allem im ländlichen Amerika, wo viele Bauern vom subventionierten Mais-Anbau für Biosprit leben.
Unangenehme Wahrheiten ausgesprochen
Im Jahr 2003 wurde Holtz-Eakin Direktor des Haushaltsbüros des US-Kongresses – und damit zum Erbsenzähler der Nation. Die Behörde schätzt unter anderem die Kosten von Steuersenkungen. Als ihn Konservative bedrängten, die Berechnungsmethode für solche Schätzungen zu ändern, erlebten sie eine Überraschung. Zwar berücksichtigte Holtz-Eakin wie gewünscht positive dynamische Effekte von Steuersenkungen, wie sie von angebotsorientierten Ökonomen immer wieder gepriesen werden. Dennoch würden die zusätzlichen Steuereinnahmen gegenüber den Kosten verblassen, so die überraschende Erkenntnis der Studie – ein Schlag ins Kontor der Steuersenker in der Bush-Partei.
Holtz-Eakins Berufung zum McCain-Chefberater in Wirtschaftsfragen gibt aber trotzdem der „Nicht-noch-mal-Bush-Kampagne“ des Obama-Lagers eine Steilvorlage. Denn McCain will befristete Steuersenkungen der Regierung nun permanent machen – und Holtz-Eakin soll das verteidigen, ob es ihm gefällt oder nicht. Das gilt auch für so populistische Pläne wie das Aussetzen der Benzinsteuer in der Ferienzeit – eine Idee, die Wirtschaftswissenschaftler nahezu geschlossen für groben Unfug halten. Aber es ist halt Wahlkampf, und so ist das Duo Holtz-Eakin und McCain viel präziser, was Steuerwohltaten angeht, als bei der Benennung der zur Finanzierung erforderlichen Kürzungen.
Zum Beispiel wollen sie die sogenannte Alternative Minimum Tax abschaffen, eine Steuer, die einst eingeführt wurde, um zu verhindern, dass Reiche so viele Schlupflöcher und Vergünstigungen nutzen, bis ihre Steuerschuld gegen null tendiert. Die Abschaffung dieser Steuer ist populär, vor allem weil inzwischen auch zahlreiche Haushalte der Mittelschicht davon betroffen sind. Außerdem wollen sie neue Freibeträge für Kinder einführen, und auch für Unternehmen stellen sie Steuererleichterungen in Aussicht. Kein Wort verliert Holtz-Eakin hingegen über mögliche Kürzungen in den Budgets der Sozialversicherungen.
Schon fragen sich einflussreiche konservative Fiskalpolitiker, so meldet die „New York Times“, was mit dem Mann geschehen sei, der einmal „unangenehme Wahrheiten ausgesprochen habe“. Immerhin, ein vages Versprechen gibt Holtz-Eakin ab: 2013 soll der Staatshaushalt wieder ausgeglichen sein.
