USA: Donald Trump feuert FBI-Chef James Comey

USA: Donald Trump feuert FBI-Chef James Comey

, aktualisiert 10. Mai 2017, 01:00 Uhr
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US-Präsident Donald Trump hat FBI-Direktor James Comey gefeuert.

Quelle:Handelsblatt Online

Überraschend hat der US-Präsident FBI-Chef James Comey gefeuert. Trump wolle damit Vertrauen in die Behörde wiederherstellen. Zuvor erreichte ein Brief den US-Kongress, in dem es um eine Beraterin von Clinton ging.

WashingtonUS-Präsident Donald Trump hat überraschend FBI-Chef James Comey gefeuert. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag (Ortszeit) mit. Dieser Schritt sei nötig gewesen, um nach einigen turbulenten Monaten das „öffentliche Vertrauen und die Zuversicht“ in die wichtigste Sicherheitsbehörde des Landes wiederherzustellen, erklärte Trump in einer Mitteilung.

„Das FBI ist eine der am meisten geschätzten und respektierten Einrichtungen unserer Nation und heute markiert einen Neubeginn für das Kronjuwel unserer Strafverfolgung.“ Die Suche nach einem Nachfolger Comeys begann laut Weißem Haus sofort.

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Justizminister Jeff Sessions sagte, Comey wurde entlassen, weil die Bundesbehörde einen „frischen Start“ brauche. Der FBI-Direktor müsse jemand sein, der „treu den Regeln und Prinzipien“ des Justizministeriums folge, schrieb Sessions in einem Brief an Trump. Der Nachfolger Comeys müsse zudem ein gutes Vorbild für Angestellte des Ministeriums sein. In dem Brief unterstützt Sessions die Entlassung Comeys.

Trump rief vor seiner Entscheidung offenbar zwei Mitglieder des Justizausschusses des US-Senats an: den republikanischen Senator Lindsey Graham und die demokratische Senatorin Dianne Feinstein. Graham ist der Vorsitzende der Untersuchung des Ausschusses zur mutmaßlichen Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahl. Keiner der beiden Senatoren habe die Entlassung Comeys kritisiert, hieß es. Feinstein sagte, Trump habe ihr am Telefon gesagt, das FBI brauche eine Veränderung und dass der Nachfolger Comeys „stark und unabhängig“ sein müsse.

Die Entlassung Comeys erfolgt kurz nachdem das FBI in einem Brief an den US-Kongress erklärt, dass Comeys Aussage über Hillary Clintons Topberaterin Huma Abedin in der vergangenen Woche falsch gewesen sei. Abedin habe nicht, wie Comey ausgesagt hatte, „Hunderte und Tausende“ E-Mails an den Laptop ihres Mannes, den Ex-Abgeordneten Anthony Weiner, weitergeleitet, erklärte das FBI in der Mitteilung.

Comey lieferte vor dem Justizausschuss des US-Senats neue Details zu der Affäre um Clintons privaten E-Mail-Server. Angesichts der Kritik daran, dass er gut zwei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl Ende 2017 den Kongress über Ermittlungen gegen die demokratische Kandidatin Clinton informiert hatte, sagte er, er sei damals zu dem Schluss gekommen, dass ein Verheimlichen dieser Entwicklung katastrophal gewesen wäre. Zuvor waren neue E-Mails auf dem Laptop von Weiner entdeckt worden. Dazu sagte Comey an einer Stelle, dass „Hunderte und Tausende“ weitergeleitet worden seien.

Doch lediglich eine kleine Anzahl von den gefundenen E-Mails sei weitergeleitet worden, erklärte das FBI in dem Brief. Beim Großteil habe es sich lediglich um gesicherte Versionen von anderen elektronischen Geräten gehandelt. Die meisten der E-Mails mit als geheim eingestuften Inhalten waren nicht weitergeleitet worden, hieß es vonseiten des FBI.

Der 56 Jahre alte Comey war 2013 vom damaligen Präsident Barack Obama für zehn Jahre als Chef der Sicherheitsbehörde nominiert worden. Er wurde häufig wegen seiner Unabhängigkeit und Integrität gelobt. Comey ist bereits seit drei Jahrzehnten in der US-Strafverfolgung tätig.

Quelle:  Handelsblatt Online
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