USA: Obama streicht Kuba von Terrorliste

USA: Obama streicht Kuba von Terrorliste

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US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raul Castro schütteln sich die Hände.

Nach mehr als 30 Jahren will US-Präsident Barack Obama Kuba von der Terrorliste streichen. Kuba sicherte zu, auch in Zukunft den internationalen Terrorismus nicht zu unterstützen.

Kuba soll nicht länger auf der US-Liste der Terrorunterstützer stehen. US-Präsident Barack Obama werde das Land von der Aufstellung streichen, gab das Weiße Haus am Dienstag bekannt. Das Vorgehen ist ein wichtiger Schritt bei dem Versuch, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu normalisieren. Kuba begrüßte die Entscheidung.

Obama fällte den Entschluss, nachdem das US-Außenministerium die Präsenz Kubas auf der Liste überprüft hatte. In einer Botschaft an den Kongress erklärte Obama, die Regierung in Havanna habe in den vergangenen sechs Monaten „keinerlei Unterstützung für internationalen Terrorismus geleistet“. Das Land habe zudem versichert, „dass es in der Zukunft keine Akte von internationalem Terrorismus unterstützen wird“.

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Die Ankündigung vom Dienstag folgte wenige Tage nach einem Treffen zwischen Obama und dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro am Rande eines regionalen Gipfels in Panama. Es war das erste Mal seit mehr als einem halben Jahrhundert, dass sich Präsidenten der beiden lange verfeindeten Länder zu einem Meinungsaustausch zusammensetzten.

Für Kuba ist die Streichung von der Terrorliste symbolisch wichtig: Dadurch endet der Paria-Status des Landes in den internationalen Beziehungen. Der Inselstaat war eines von vier Ländern auf der US-Liste von Nationen, denen wiederholte Unterstützung des globalen Terrorismus vorgeworfen wird. Die weiteren Staaten sind der Iran, der Sudan und Syrien.

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Kuba war 1982 zu einem staatlichen Förderer von Terrorismus erklärt worden. Die USA haben aber bereits vor langer Zeit damit aufgehört, das Land aktiv der Unterstützung des Terrorismus zu bezichtigen. Als Obama und Castro im Dezember ein Tauwetter in den Beziehungen bekanntgegeben hatten, hatte der US-Präsident seine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, Kuba von der Terrorliste zu entfernen.

Die Streichung Kubas von der Liste könnte den Weg für die Öffnung einer US-Botschaft in Havanna und andere Schritte ebnen. Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, sagte, dass Kuba von der Terrorliste entfernt werde, ändere nichts an der Tatsache, dass die USA mit der kubanischen Regierungen Differenzen hätten.

Die für US-Angelegenheiten zuständige kubanische Spitzendiplomatin Josefina Vidal zeigte sich dennoch zufrieden mit der jüngsten Annäherung. Die Streichung von der Terrorliste sei die richtige Entscheidung. Ihr Land hätte dort nie auftauchen sollen. Schließlich habe die kubanische Regierung oft erklärt, dass sie Terrorismus sowie dessen Unterstützung und Finanzierung in jeder Form strikt ablehne und verurteile, sagte Vidal.

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