USA: Obamas magere Jahresbilanz

USA: Obamas magere Jahresbilanz

Bild vergrößern

US-Präsident Obama: Der freie Fall ist gestoppt. Doch um welchen Preis?

von Andreas Henry

Die wirtschaftspolitische Bilanz des ersten Amtsjahres von US-Präsident Barack Obama fällt ernüchternd aus. Was bleibt sind vor allem Schulden.

Wenn Schüler ihre eigene Leistung benoten, kommt nicht immer ein der Wirklichkeit entsprechendes Ergebnis heraus – Eigenbild und Fremdbild klaffen oft weit auseinander. Das scheint – zumindest nach Ansicht vieler Amerikaner – nun auch für Staatsoberhäupter zu gelten. Denn kurz vor Weihnachten, als die amerikanische Talkshow-Königin Oprah Winfrey den US-Präsidenten Barack Obama nach seiner Selbsteinschätzung für das erste Jahr seiner Amtszeit fragte, gab dieser sich selbstbewusst ein „solides B plus“ – das entspräche in der deutschen Notenterminologie etwa einem „gut“.

Dabei belegen Umfragen über die Politik des Präsidenten, dass von dem einstigen Enthusiasmus der Amerikaner ihrem Hoffnungsträger gegenüber nicht viel übrig geblieben ist. Mitte Dezember stimmten nur noch 49 Prozent der befragten US-Bürger seiner Regierungsführung zu, 46 Prozent nicht, ergab eine Umfrage von „USA Today“ und dem Meinungsforschungsinstitut Gallup. Die Krise hat ihren Tribut gefordert, zu Beginn seiner Amtszeit lag die Zustimmungsquote noch bei 70 Prozent. „Das ist die schlechteste Bewertung, die je ein Präsident am Ende seines ersten Amtsjahres erhalten hat“, hetzt Karl Rove, einer der engsten Berater des Amtsvorgängers George W. Bush.

Anzeige

Kritiker in den eigenen Reihen

Ohne Zweifel stand das erste Regierungsjahr von Obama ganz im Zeichen der Krisenbekämpfung. Doch während sich der Präsident und seine Regierungsmannschaft loben, weil sie verhindert hätten, dass aus der geerbten großen Rezession eine erneute Große Depression geworden sei, mäkeln Obama-Kritiker, die Regierung habe lediglich die Staatsverschuldung in nie gekannte und äußerst gefährliche Höhen getrieben.

Kritiker hat Obama auch in den eigenen Reihen. Aus ihrer Sicht hat der Präsident die Agenda der Demokraten nicht stark genug vorangetrieben. Die Kopenhagener Klimakonferenz ist gescheitert, der Plan, einen Handel für Emissionsrechte – Cap and Trade – auf die Beine zu stellen, liegt im Senat auf Eis. Manche halten ihn sogar schon für tot. Im Irak gibt es kaum Fortschritt, in Afghanistan erhöhte der frisch gebackene Friedensnobelpreisträger sogar die Truppenstärke; das versprochene Ende des Krieges ist nicht abzusehen. Statt dessen zeichnet sich im Jemen eine neue Front im Krieg gegen den Terror ab. Und der versuchte Terroranschlag auf ein Flugzeug nach Detroit deckte peinliche Mängel im Sicherheitsnetz auf – ein besonders sensibles Thema für die Amerikaner.

Zudem ist das politische Washington so zerstritten wie immer schon. Hinter den Kulissen versuchen Republikaner wie der gescheiterte Präsidentschaftskandidat John McCain, demokratische Abgeordnete zu einem Parteiwechsel zu überreden. Im November stehen Kongresswahlen an, in denen die Demokraten ihre Mehrheit verlieren könnten. Deshalb machen die Parteiführer – allen voran Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses – gewaltig Druck, um große Vorhaben wie die Krankenversicherungsreform vorher durchzudrücken.

Zwar kommt bei der Bewertung des ersten Obama-Jahres an den Fakten niemand vorbei. Doch interpretiert werden sie von den Unterstützern und Gegnern des Präsidenten ganz unterschiedlich. So rechnen sich Regierungsvertreter als Plus an, dass sich die US-Wirtschaft im dritten Quartal 2009 wieder berappelte und nach 12 Monaten im Schrumpfgang ein Wachstum von aufs Jahr hochgerechnet 2,2 Prozent schaffte. „Wir haben die schlimmste Panik an den Finanzmärkten seit drei Generationen unter Kontrolle bekommen“, klopft sich US-Finanzminister Timothy Geithner auf die Schulter, „und das effizienter und zu deutlich geringeren Kosten, als irgendjemand für möglich gehalten hätte.“

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%