USA und Asien: Die asiatische Freundschaftstour von „Mad Dog“ Mattis

USA und Asien: Die asiatische Freundschaftstour von „Mad Dog“ Mattis

, aktualisiert 03. Februar 2017, 15:17 Uhr
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James Mattis (l) zu Besuch in Japan. Shinzō Abe gibt sich die größte Mühe, um die US-Regierung gnädig zu stimmen.

von Martin KöllingQuelle:Handelsblatt Online

Trumps Verteidigungsminister James Mattis besucht Korea und Japan, die wichtigsten asiatischen US-Alliierten im Wettlauf mit China. Japan wirbt mit einem riesigen Investitionsprogramm um die Gunst seines Verbündeten.

TokioDonald Trumps Regierung beginnt, sich um seine Verbündeten zu kümmern. Während sich Vizepräsident Mike Pence mit Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel traf, reiste Verteidigungsminister James Mattis als erstes Kabinettsmitglied ins Ausland – und zwar nach nach Südkorea und Japan. Für die Asiaten ein starkes Signal: Dies zeige, dass Mattis „Stabilität in Asien als Schlüssel zu Amerikanischen Sicherheit ansieht“, urteilte die japanische Zeitung Nikkei.

Auch in seinen Gesprächen versuchte Mattis die Angst der Alliierten zu beschwichtigen, dass sich die USA von ihnen abwenden könnten. Trump hatte im Wahlkampf wiederholt gefordert, dass die Verbündeten mehr für den US-Schutz zahlen sollten. Dabei übernehmen beide Nationen einen Großteil der Kosten der großen US-Basen in ihren Ländern. Doch schon auf seiner ersten Zwischenstation in Südkorea versprach der ehemalige General Mattis, dem der Spitzname „Mad Dog“ anhängt, staatsmännisch eine noch stärkere Allianz.

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Washington würde der Gefahr aus dem kommunistischen Nordkorea Seite an Seite mit Seoul begegnen, sagte er. Nordkorea droht dem Süden, den USA und Japan immer wieder mit Krieg und atomarer Vernichtung. „Jede Attacke auf die USA oder einen unserer Alliierten wird besiegt“, gelobte Mattis in Seoul. „Und jede Verwendung von nuklearen Waffen würde mit einer wirksamen und überwältigenden Antwort begegnet.“

Passend dazu versicherten sich beide Seiten, ein Raketenabwehrsystem zu stationieren. Dieser Schritt wird zwar von China und Russland attackiert, aber von Seoul und Washington als Maßnahmen gegen nordkoreanische Raketen verteidigt. Außerdem vereinbarten beide Seiten, gemeinsam China zu drängen, mehr Druck auf Nordkorea auszuüben.

China hat nach dem vierten Atomtest Nordkoreas Anfang 2016 zwar schärfere Sanktionen gegen seine nordkoreanischen Schützling unterstützt, aber nach Ansicht der USA hat Peking sie wieder einmal nicht ernsthaft umgesetzt, um seine wirtschaftlich marode Pufferzone zu Südkorea und damit die dortigen US-Truppen nicht noch weiter zu destabilisieren.


Treffen mit Japans Ministerpräsidenten

Am Freitag reiste Mattis dann zu seinem wichtigsten Verbündeten Japan weiter. Dort sind fast 50.000 US-Soldaten stationiert. Zuerst traf er Ministerpräsident Shinzo Abe, der am Freitag kommender Woche Trump in den USA besuchen wird. Am Sonnabend enden die Gespräche dann, die als Vorbereitung des bilateralen Gipfels in Washington gelten.

In Tokio muss er fast noch mehr Wogen glätten, als in Seoul. Denn Japan fürchtet nicht nur ein schwächeres militärisches Bekenntnis der USA. Trump hatte Japan wiederholt offen als Währungsmanipulator angeprangert und sogar Toyota für Investitionen in Mexiko über Twitter angegriffen.

Gleichzeitig sei die Sicherheitslage ist angespannter als jemals zuvor, sagt der Sicherheitsexperte Ken Jimbo von der Keio Universität. Und die USA sind Japans einziger Bündnispartner. Japan erwarte von Trump, die Sicherheitsallianz zu bestätigen und vielleicht noch mehr militärische Ressourcen in Asien aufzubauen. „Für uns ist Kontinuität das Stichwort“, so Jimbo.

Schon die ersten Signale von Mattis dürften in Tokio für etwas Erleichterung gesorgt haben. In seiner Anhörung im Senat hatte Mattis gesagt, dass die Verbündeten bereits einen gerechten Anteil der Lasten tragen würden. Am Freitag Abend legte er nach: Die USA stünden „100 Prozent Schulter an Schulter“ mit Japan, so Mattis. Das amerikanische Engagement sei „für uns so real wie vor einem Jahr.“

Doch die Japaner wissen, dass dies nicht das letzte Wort ist. Die Amerikaner erwarten seit langem mehr militärisches Engagement von ihrem Bündnispartner. Denn die reiche Nation hat sich bis vor wenigen Jahren, unter Berufung auf die Verfassung, auf die reine Landesverteidigung beschränkt.


Sie wollen Trump gnädig stimmen

Erst unter Abe gestand die Regierung den „Selbstverteidigungskräften“ zu, in bestimmten Fällen auch Angriffe auf Verbündete abzuwehren. Und Abe machte im Treffen mit Mattis deutlich, dass dies nicht der letzte Schritt sein würde Japan wolle eine standhafte Allianz demonstrieren, soll Abe seinem Gast gesagt haben.

Experten erwarten daher, dass Abe einen Ausbau von Japans sicherheitspolitischer Rolle in Asien versprechen. Richtig stark will Abe allerdings wirtschaftlich aufschlagen. Abe hatte sich dazu zuletzt mit Wirtschaftsführern getroffen, darunter Toyota-Chef Akio Toyoda. Zudem hat er ein üppiges Geschenkpaket für die US-Reise geschnürt, um die ökonomischen Forderungen von Trumps „America First“-Politik zu befriedigen.

Einem Reuters-Bericht zufolge will Abe am 10. Februar Trump japanische Investitionen in Höhe von 150 Milliarden US-Dollar über die kommenden zehn Jahre in Aussicht stellen. Ein Teil soll in Infrastrukturprojekte fließen, darunter Superschnellzugstrecken oder die Renovierung von U-Bahnen. Andere Ziele sind Robotik, künstliche Intelligenz, Cybersecurity und Weltraumfahrt. 700.000 Jobs sollen so geschaffen werden.

Ein Teil der Summen könnte nicht nur aus Japans riesigen Devisenreserven sowie von staatlichen und privaten Banken stammen. Nach einem Bericht der Zeitung Asahi soll sogar der staatliche Pensionsinvestmentfonds angezapft werden. Der Fondschef Norihiro Takahashi sagte allerdings, dass die Pensionsgelder nicht als Teil eines amtlichen Plans investiert werden würden, sondern die Entscheidungen zum Wohle der Rentner getroffen würden. Aber nationales und privates Interesse müssen sich in diesem Fall ja nicht ausschließen.

Der Fonds hat in den letzten Jahren bereits mehr im Ausland investiert. Und die Nikkei hatte diese Woche berichtet, dass nun auch Investitionen in amerikanische Infrastrukturprojekte geplant seien. Die Japan AG scheint also mit einer konzertierten Aktion Donald Trump gnädig stimmen zu wollen, um so die Allianz zu erhalten.

Quelle:  Handelsblatt Online
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