USA und Kuba Obama will Embargo gegen Kuba aufheben

US-Präsident Barack Obama hat sich für eine Aufhebung des Embargos gegen Kuba ausgesprochen. Die Zeit dafür sei gekommen, erklärte er in Havanna. Das Embargo sei eine veraltete Last auf dem kubanischen Volk.

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US-Präsident Barack Obama bei seiner Rede an das kubanische Volk im Großen Theater in Havanna. Quelle: REUTERS

US-Präsident Barack Obama hat auf Kuba sein Parlament in Washington gemahnt, das Handelsembargo gegen den sozialistischen Inselstaat aufzuheben. Der Moment sei gekommen, „die letzten Überbleibsel des Kalten Krieges“ zu begraben, sagte Obama am Dienstag in Havanna. Die Kubaner rief er zu Zuversicht auf. Die Menge jubelte ihm zu.

Obama hatte Ende 2014 die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba eingeleitet und setzt sich schon länger für die Aufhebung des Embargos ein. Dies allerdings liegt im Ermessen des US-Kongresses. Obamas Ansprache im Großen Theater von Havanna war der Auftakt zum letzten Tag seines Kuba-Besuchs, der am Sonntag begonnen hatte. Auf dem Programm standen auch ein Treffen mit kubanischen Dissidenten und eine Teilnahme an einem Baseball-Spiel.

„Havanna ist nur 90 Meilen von Florida, aber um hierher zu gelangen, mussten wir eine große Distanz zurücklegen“, sagte Obama bei seiner Rede, bei der auch sein kubanischer Kollege Raúl Castro zugegen war. Obama räumte ein, dass es noch tiefgreifende Differenzen zwischen beiden Ländern gibt, unter anderem bei Menschenrechten und Demokratie. Der US-Staatschef forderte, dass Bürger „ihre Meinung ohne Angst sagen“ und ihre Anführer bei freien und fairen Wahlen wählen dürften.

Obama bezeichnete das US-Wirtschaftsembargo als „veraltete Last auf dem kubanischen Volk“. Das Embargo ist in Kuba verhasst. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Obama am Montag hatte Castro es „das wichtigste Hindernis“ für Kubas Wirtschaftswachstum genannt.

Obamas Rede wurde live vom streng kontrollierten kubanischen Staatsfernsehen übertragen. Dadurch hatte der US-Präsident die seltene Gelegenheit, direkt zu den Bürgern des kommunistischen Landes zu sprechen. Man müsse die Vergangenheit jetzt hinter sich lassen, erklärte Obama.

Obamas letzter Tag in Kuba wurde von den tödlichen Anschlägen in Brüssel überschattet. Zu Beginn seiner Rede kündigte Obama an, zu tun, was nötig sei, um Belgien zu unterstützen.

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