USA: Was wird aus der Tea Party?

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USA: Was wird aus der Tea Party?

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Mit Bill de Blasio bekommt New York City nach 20 Jahren erstmals wieder einen demokratischen Bürgermeister.

von Martin Seiwert

Die USA erwacht nach dem wichtigsten Wahltag des Jahres und fragt sich: Bröckelt die Macht der radikal-konservativen Tea Party?

In New York folgt auf den konservativen Bürgermeister Michael Bloomberg der linksliberale Bill de Blasio. Über 70 Prozent der Stimmen holte Bill de Blasio, der mit seinen mittelschichtigen Vermögensverhältnissen und seiner Multikulti-Familie der Gegenentwurf zum Milliardär Bloomberg ist.

De Blasios Kontrahent, der Republikaner Joseph Lhota, war praktisch chancenlos, obwohl er sich im Wahlkampf für einen Republikaner erstaunlich weit nach links bewegt hatte und – je näher der Wahltermin rückte – immer stärker versuchte, sich von den Extrempositionen der Tea Party zu distanzieren. Doch selbst dieser weichgespülte Republikaner war der Demokraten-Hochburg New York zu konservativ. Die Stadt, in der 400.000 Millionäre leben aber fast jeder zweite Einwohner arm oder von Armut bedroht ist, will eine kleinere Lücke zwischen oben und unten. Nicht weniger soll de Blasio nun bewerkstelligen.

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Im Schatten der New Yorker Bürgermeisterwahl wurden am Dienstag auch anderswo in den USA die Weichen neu gestellt. Die Gouverneure der Bundesstaaten Virginia und New Jersey – in Deutschland wären das Ministerpräsidenten – wurden gewählt, und die Wahlen waren das, was Landtagswahlen in Deutschland oft sind: wichtige Stimmungstests. Nach Jahren der politischen Polarisierung durch die Tea Party, die politisch notwendige Kompromisse zwischen Demokraten und Republikanern fast unmöglich machte und zuletzt im „shutdown“ des Regierungsbetriebs gipfelte, stellte sich die Frage: Hat die Tea Party ihren Zenit überschritten?

USA Die unheimliche Macht der Tea Party

Selbst moderate Republikaner kritisieren die Anhänger der Tea Party als „Lemminge mit Sprengstoffwesten“. Doch wer steckt hinter den Erzkonservativen im US-Parlament, und warum nehmen sie eine Staatspleite in Kauf?

Aufmacher Tea Party Quelle: rtr

Dass der Kampf um die Schuldenobergrenze in den USA zuletzt derart eskalierte, das Land lähmte, international blamierte und Milliardenschäden verursachte, dafür machen die Amerikaner überwiegend die Tea Party verantwortlich. Die Zustimmung für die Bewegung erreicht in Umfragen immer neue Tiefstwerte. Die neue Stimmungslage hat nun auch die Wahlurnen erreicht, wie die Ergebnisse in New Jersey und Virgina zeigen.

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