Caracas Panzer, Flugzeuge und Raketen: Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat als Antwort auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump ein großes landesweites Militärmanöver angeordnet. „Der Boden Venezuelas ist heilig und sollte niemals von den Stiefeln der imperialistischen Yankees berührt werden“, rief Maduro vor Tausenden Anhängern in Caracas bei einer Kundgebung gegen Trump.
Die Großübung mit Zehntausenden Soldaten und Zivilisten soll am 26. und 27. August stattfinden. Trump hatte zuletzt eine „militärische Option“ nicht ausgeschlossen, seither hat sich der Ton im Land deutlich verschärft.
Letztlich könnte Trump mit seiner Aussage („Wir haben viele Optionen für Venezuela, einschließlich einer militärischen, falls nötig“) Maduro gestärkt haben. Nachdem der diplomatische Druck in Südamerika immer größer auf Maduro geworden war, bildete sich nun eine Allianz gegen Trump.
Die USA haben in vielen Konflikten im „Hinterhof“ gerade zu Zeiten des Ost-West-Konflikts eine fragwürdige Rolle gespielt. Neue US-Militärinterventionen werden vehement abgelehnt. Kritik kommt auch von Regierungen, die auf Konfrontationskurs zu Maduro sind.
In sozialen Medien in Venezuela wurden Oppositionspolitiker, die sich nicht eindeutig von Trump distanzieren, zu Verrätern erklärt. Auslöser des Konflikts ist der Umbau des Staates durch Maduro und die Repression, mehrere oppositionelle Bürgermeister wurden abgesetzt, ebenso die Generalstaatsanwältin Luisa Ortega.
Die US-Regierung nennt Maduro einen „Diktator“, gegen ihn und über 20 weitere Funktionäre wurden Sanktionen verhängt. US-Vizepräsident Mike Pence war auf seiner Südamerikareise bemüht, Venezuela zu isolieren, ohne aber das Säbelrasseln zu wiederholen. Zugleich machte er klar: „Wir werden nicht akzeptieren, dass eine Diktatur in der Hemisphäre entsteht.“
Nach einer von Betrugsvorwürfen überschatteten Wahl waren 545 Mitglieder einer Verfassungsgebenden Versammlung eingesetzt worden, die als übergeordnetes Staatsorgan das von der Opposition dominierte Parlament entmachtet hat. Damit ist die Gewaltenteilung aufgehoben. In dieser von Maduro initiierten „Volksversammlung“ sitzen fast nur linientreue Anhänger, auch sein Sohn, der wüste Drohungen gegen Trump ausstieß und mit einem Sturm auf das Weiße Haus in Washington drohte.
Trotz aller Differenzen sind die USA größter Abnehmer von Erdöl aus Venezuela, dem Land mit den größten Reserven der Welt. Daher ist Maduro bei aller Rhetorik auf Trump angewiesen, um eine bereits im Oktober drohende Staatspleite abzuwenden. Er bat sogar um ein Telefonat mit Trump. Trump lehnte das ab, er will erst mit Maduro reden, wenn „die Demokratie in diesem Land wiederhergestellt ist“.
Schon in der Vergangenheit hatte Maduro angebliche Invasionspläne der Vereinigten Staaten beschworen, um seinen Rückhalt zu stärken – eine reale Kriegsgefahr besteht nicht, aber ein großer Verlieren könnte die von den USA unterstützte Opposition im Land sein, die zuletzt kaum noch auf den Straßen protestierte. Bei der Kundgebung Maduros mit Anhängern der Sozialisten rief die Menge: „Yankee, go home“.
Maduro betonte: „Venezuela hat keine Angst, das ist das Land der Befreier“. Eine Anspielung auf Simón Bolívar, den Befreier von der spanischen Kolonialmacht. „Das Imperium hatte schon nicht das Scheitern seiner in Venezuela agierenden Kräfte erwartet“, sagte er mit Blick auf die Konsolidierung seiner Macht.
Er droht Politikern der Opposition mit Haftstrafen von bis zu 25 Jahren wegen der Toten bei den Protesten. Er hat der Verfassungsgebenden Versammlung ein Gesetz vorgeschlagen, das sie nun absegnen soll. Angesichts der dramatischen Krise – es fehlen überall Lebensmittel und Medizin – und der Gewalt haben zuletzt Zehntausende Menschen das Land verlassen.
