Venezuela: Regierung und Opposition erwägen Gespräche

Venezuela: Regierung und Opposition erwägen Gespräche

, aktualisiert 13. September 2017, 07:37 Uhr
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Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat sich nach Monaten der Konfrontation zu einem Dialog mit der Opposition bereit erklärt.

Quelle:Handelsblatt Online

In Caracas könnte sich die Tür für einen politischen Dialog öffnen: Regierung und Opposition signalisieren, für Gespräche bereit zu sein. Die UN begrüßen den Versuch eines möglichen ersten Schritts aus der Krise.

CaracasDie venezolanische Regierung und die Opposition des Landes haben im politischen Konflikt eine mögliche Wiederaufnahme von Gesprächen angedeutet. Präsident Nicolás Maduro sagte am Dienstag (Ortszeit) in einer Fernsehansprache, er akzeptiere eine Einladung und wolle eine Delegation schicken. Anlass für die Bewegung in der Krise war eine Einladung der Dominikanischen Republik und des ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero an beide Seiten, erneut einen Dialog zu beginnen.

Zapatero schrieb in einem Brief gemeinsam mit dem Außenminister der Dominikanischen Republik, Miguel Vargas, beide seien überzeugt, dass es noch immer einen Weg für eine friedliche Lösung des Konflikts gebe. Gespräche sollten „mit maximalem Respekt für die Prinzipien der Demokratie, der Menschenrechte, des sozialen Engagements und der nationalen Souveränität“ geführt werden.

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Auch die Opposition erklärte in einer Mitteilung, sie wolle Repräsentanten für die Gespräche schicken. Zugleich betonte das oppositionelle Wahlbündnis MUD jedoch, dass noch kein neuer Dialog begonnen habe. „Um ernsthafte Verhandlungen zu beginnen, fordern wir eine sofortige Handlung, die die wahrhaftige Bereitschaft zeigt, die nationalen Probleme lösen zu wollen - und nicht Zeit zu gewinnen.“

Ein Zeitplan für die vorgeschlagenen Gespräche wurde nicht veröffentlicht. UN-Generalsekretär António Guterres sagte, er unterstütze eine neue Verhandlungsrunde. Die politischen Akteure in Venezuela müssten die Gelegenheit nutzen, ihren Willen zu einer Konfliktlösung mit friedlichen Mitteln zu verdeutlichen.

Die Opposition hatte im vergangenen Jahr vom Vatikan geführte Gespräche verlassen. Sie warf der sozialistischen Regierung im Land vor, Versprechungen an die politischen Gegner nicht zu erfüllen - darunter etwa, einen Zeitplan für Wahlen aufzustellen und politische Gefangene zu befreien.

Seither eskalierte die Krise, vier Monate lang gab es fast täglich Anti-Regierungsproteste, die oftmals in Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften endeten und mindestens 120 Menschen das Leben kosteten. Seit der Einrichtung eines mächtigen Verfassungsgremiums, das der Regierung treu ergeben ist und das Parlament des Landes ersetzen soll, haben die Demonstrationen stark nachgelassen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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