Venezuelas Wahlbehörde: Abwahlverfahren gegen Präsident Maduro gestoppt

Venezuelas Wahlbehörde: Abwahlverfahren gegen Präsident Maduro gestoppt

, aktualisiert 21. Oktober 2016, 03:19 Uhr
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Venezuelas Nicolas Maduro steht weiter im Mittelpunkt der schweren Krise des Landes.

Quelle:Handelsblatt Online

Die politische Krise in Venezuela spitzt sich zu: Die Wahlbehörde hat das Abwahlverfahren gegen Präsident Maduro gestoppt. Die Opposition wollte ein Referendum durchsetzen und Maduro durch eine Volksabstimmung stürzen.

CaracasDie Wahlbehörde Venezuelas hat das Abwahlverfahren gegen Präsident Nicolás Maduro unterbrochen. Gerichte in vier Einzelstaaten des Landes hätten die Sammlung von Unterschriften für eine Volksabstimmung über Maduro gestoppt, erklärte die Behörde am Donnerstag zur Begründung. Es seien Fälschungen festgestellt worden.

Die Opposition will Maduro durch eine Volksabstimmung absetzen. Damit das Referendum zustande kommt, müssen die Initiatoren in allen 23 Einzelstaaten binnen drei Tagen die Unterschriften von jeweils mindestens 20 Prozent der Wähler sammeln. Die Termine dafür waren auf kommende Woche festgesetzt.

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Ursprünglich plante die Opposition die Volksabstimmung noch in diesem Jahr. Dann hätte es bei einem Ja zur Absetzung Maduros Neuwahlen gegeben. Das Wahlamt erklärte jedoch im September, dieser Zeitplan sei nicht einzuhalten. Das Oberste Gericht verschärfte zudem die Abwahlbedingungen.

Die Opposition sieht darin eine Verzögerungstaktik der sozialistischen Regierung. Sie versuchte, mit Massendemonstrationen für Tempo zu sorgen. Falls Maduro kommendes Jahr gestürzt würde, träte Vizepräsident Jorge Arreaza an seine Stelle und gewählt würde erst 2019.

Anfang der Woche hatte das von der Regierung bestellte Wahlamt bereits die Regionalwahlen in den Einzelstaaten auf kommendes Jahr verschoben, ohne ein genaues Datum zu nennen. Umfragen hatten der Opposition Erfolge prophezeit.

Venezuela verfügt über die größten Ölvorkommen der Welt, steckt aber in einer tiefen politischen und wirtschaftlichen Krise. Es herrscht Mangel an vielen Grundnahrungsmitteln, die Inflation liegt bei mehreren Hundert Prozent. Umfragen zufolge wünscht sich die Mehrheit der Wähler, dass Maduro gehen muss. Er war 2013 nach dem Tod seines charismatischen Mentors und langjährigen Staatschefs Hugo Chávez zum Präsidenten gewählt worden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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