Vereinte Nationen: Syrien-Konflikt überschattet Ukraine-Gipfel

Vereinte Nationen: Syrien-Konflikt überschattet Ukraine-Gipfel

, aktualisiert 02. Oktober 2015, 15:36 Uhr
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Der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Amtskollege François Hollande nach ihrem Gespräch.

Eigentlich geht es bei dem Ukraine-Gipfel in Paris um die Friedensvereinbarungen von Minsk. Doch die russischen Luftangriffe in Syrien überschatten den Ukraine-Gipfel. Dementsprechend kühl wurde Wladimir Putin begrüßt.

Wladimir Putin kennt das jetzt schon. Sein Handschlag mit US-Präsident Barack Obama bei der UN-Vollversammlung diese Woche in New York wird vermutlich als einer der kühlsten Begrüßungen aller Zeiten in die Geschichte der Vereinten Nationen eingehen. Und der Empfang durch Frankreichs Staatschef François Hollande zum Auftakt des neuen Ukraine-Gipfels am Freitag in Paris war nur unwesentlich freundlicher.

Über ein kurzes Lächeln kam Hollande kaum hinaus. Anschließend schritten die beiden kleinen Männer mit ernsten Minen über den Kies im Ehrenhof des Élyséepalastes. Kein Vergleich zum Wiedersehen Hollandes mit Merkel eineinviertel Stunden später. Da gab es auch wieder Küsschen links und Küsschen rechts. Dass Merkel 15 Minuten spazieren fahren musste, weil Hollande und Putin nicht rechtzeitig fertig wurden, ließ sie sich nicht anmerken.

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Syrien Russland will Luftangriffe ausweiten

Allein am Freitagmorgen flog die russische Luftwaffe 18 Einsätze in Syrien – und will die Luftangriffe weiter ausweiten. Die Operation soll mehrere Monate dauern.

Russland will seine Luftangriffe in Syrien intensivieren. Quelle: dpa

Trotz des verspäteten Beginns wollten es die vier Staats- und Regierungschefs - außer Merkel, Putin und Hollande noch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko - aber nicht wieder auf eine Nachtsitzung ankommen lassen. Mitte Februar, als sie in Minsk den Friedensplan für die Ukraine aushandelten, hatte sich das zu einem 17-stündigen Verhandlungsmarathon entwickelt. Jetzt scherzte Hollande zu Beginn: „Ich garantiere Ihnen, dass wir hier nicht die Nacht verbringen werden.“

Allerdings brachten die russischen Luftangriffe in Syrien die Tagesordnung kräftig durcheinander. Plötzlich ging es nicht mehr alleine darum, die Umsetzung der Friedensvereinbarungen von Minsk voranzutreiben - was sich im letzten halben Jahr als schwierig genug herausstellte. Zum zweiten großen Thema hat sich nun Syrien entwickelt, wo der Westen immer noch rätselt, was Putin genau vorhat.

Unmittelbar vor Beginn des Gipfels veröffentlichten Deutschland und Frankreich - zusammen mit den USA und weiteren Partner - noch eine geharnischte Erklärung. Man sei in „tiefer Sorge“ über die Angriffe, die zu zivilen Opfern geführt und nicht der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegolten hätten. „Diese Militäraktionen stellen eine weitere Eskalation dar und werden nur noch mehr Extremismus und Radikalisierung schüren.“

Das steht einigermaßen im Kontrast zu den Hoffnungen, den Ukrainekonflikt in den nächsten Wochen weiter entschärfen zu können. Der Optimismus hat damit zu tun, dass der Waffenstillstand zwischen ukrainischen Truppen und prorussischen Einheiten im Osten des Landes seit Beginn September nun endlich einigermaßen hält. In Paris sollte es nun um allerlei Fragen wie den Abzug von weiteren Waffen sowie Austausch von Gefangenen gehen. Dinge, die in Minsk eigentlich schon geregelt wurden. Umgesetzt sind sie aber längst noch nicht.

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Wichtig auch, wie sich Putin zu den Wahlen verhält, die die Separatisten am 18. Oktober und 1. November in den größeren Städten der von ihnen beherrschten Gebiete abhalten wollen - was ein klarer Verstoß gegen Minsk wäre. Bringt Putin die Separatisten dazu, darauf zu verzichten, würde ihn dies, was die Ukraine angeht, glaubwürdiger machen. Falls es im Osten der Ukraine tatsächlich Wahlen gäbe, die einigermaßen frei und fair ablaufen, wäre dies ein enormer Fortschritt. Wenn nicht, wäre wieder einmal viel Hoffnung dahin.

So stellten sich in Paris am Freitag dann doch viele darauf ein, dass sich der neue Ukraine-Gipfel länger hinziehen würde als geplant. Nicht unbedingt wieder in die Nacht und dann auch noch durch. Aber zumindest bis in den späteren Abend.

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