Verfassungsreform: Renzi steuert auf Niederlage zu

Verfassungsreform: Renzi steuert auf Niederlage zu

, aktualisiert 18. November 2016, 11:08 Uhr
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Renzi hat seinen Rücktritt für den Fall angekündigt, dass die Italiener die Reform ablehnen.

Quelle:Handelsblatt Online

Viele Italiener sind gegen eine Reform der Verfassung – das könnte Staatschef Renzi den Posten kosten. In Umfragen liegt eine Ablehnung der Reform bis zu zehn Prozentpunkte vor der Zustimmung. Eine Hoffnung bleibt.

RomGut zwei Wochen vor dem wichtigen Verfassungsreferendum in Italien wird die Luft für Ministerpräsident Matteo Renzi immer dünner. Letzte Umfragen deuten auf eine Niederlage bei der Volksabstimmung am 4. Dezember hin, von der der Sozialdemokrat seine politische Zukunft abhängig gemacht hatte.

Die Zeitungen „Corriere della Sera“, „La Repubblica“ und „La Stampa“ veröffentlichten am Freitag die letzten Umfragen vor dem Referendum. Danach liegt das „Nein“ zwischen sieben und zehn Prozentpunkte vor dem „Ja“. Viele Menschen sind jedoch noch immer unentschieden.

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Mit der Reform soll die Verfassung verändert werden. So soll die Rolle des Senats reformiert werden, um die Gesetzgebung effektiver zu machen.

Renzi hat seinen Rücktritt für den Fall angekündigt, dass die Italiener die Reform ablehnen. Ein mögliches Szenario nach einem „Nein“ ist, dass Renzi durch eine Übergangsregierung ersetzt wird, bis 2018 Parlamentswahlen stattfinden sollen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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