Verhandlungen in Genf: Der dritte Anlauf für Frieden in Syrien

Verhandlungen in Genf: Der dritte Anlauf für Frieden in Syrien

, aktualisiert 25. Januar 2016, 22:02 Uhr
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Die syrische Bevölkerung sehnt sich nach einem Waffenstillstand.

von Jan Dirk HerbermannQuelle:Handelsblatt Online

Waffenstillstand und humanitäre Hilfe für die Bevölkerung: Über diese Kernpunkte sollen ab Freitag die syrischen Kriegsparteien in Genf verhandeln. Das Ergebnis ist auch für die Flüchtlingskrise in Europa entscheidend.

GenfAm kommenden Freitag soll es endlich so weit sein. Vertreter des Assad-Regimes und Oppositionelle starten am Uno-Sitz in Genf ihre Gespräche für eine politische Lösung des Bürgerkriegs in Syrien – ursprünglich sollten die Gespräche am Montag beginnen. Der Uno-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, machte jedoch klar: Die Einladungen für die sechs Monate dauernde Konferenz werden erst am Dienstag verschickt.

De Mistura, der die Gespräche moderieren und leiten wird, erklärte, dass Unstimmigkeiten über die Teilnehmerliste noch nicht ausgeräumt seien „Die Diskussionen laufen noch“, betonte er. Strittig bleibt, wer die zersplitterte Opposition in Genf vertritt.

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Russland und die USA nehmen laut Medienberichten starken Einfluss auf die Auswahl. Die Bundesregierung hatte sich dafür stark gemacht, dass sich auch islamistische Rebellen an den Verhandlungen beteiligen. Es sei kaum vorstellbar, nur moderate Gruppen an den Tisch zu bekommen.

Die Rivalen sollen sich zunächst auf die Aushandlung eines Waffenstillstandes und humanitäre Hilfe für die geschundene Bevölkerung konzentrieren. Zudem sollen sie darüber beraten, wie die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ besiegt werden kann.
US-Außenminister John Kerry mahnte die Syrer, ernsthaft zu verhandeln. „Wenn sie nicht ernsthaft sind, geht der Krieg weiter.“

In dem seit fast fünf Jahre tobenden Konflikt starben mehr als 250.000 Menschen, Millionen sind auf der Flucht. Hunderttausende Syrer schlugen sich nach Europa durch – und lösten mit anderen Vertriebenen die größte Flüchtlingskrise auf dem Kontinent seit dem Zweiten Weltkrieg aus. „Eine politische Lösung für Syriens Bürgerkrieg würde auch den Andrang von Flüchtlingen nach Europa abbremsen“, betonte ein Diplomat.

Klar ist, dass sich der Widerstand und das Regime zunächst nicht in einem Raum begegnen – der Hass ist zu groß. Uno-Vermittler de Mistura will Botschaften zwischen den Feinden hin und her transportieren und geleichzeitig moderieren, eine Pendeldiplomatie.

Zusätzlich überschattet der gefährliche Konflikt Saudi-Arabiens mit dem Iran die Gespräche. Riad und Teheran gehören zu der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe. Diese Länder, unter anderem die USA, Russland und auch Deutschland, sollen die Gespräche begleiten. Die Unterstützungsgruppe verhandelt zwar nicht direkt mit. Schwergewichte wie die Amerikaner oder die Russen können aber die Syrer ins Gebet nehmen.

Der grobe Fahrplan für einen Friedensprozess wurde bereits voriges Jahr in Wien verabschiedet. Dann bestätigte der Uno-Sicherheitsrat die Etappen: Zunächst sollen Opposition und Assad-Regime die Bildung einer Übergangsregierung einleiten, zudem soll ein Waffenstillstand in Kraft treten. Für später stehen die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und freie Wahlen auf dem Plan.

Die neuen Genfer Gespräche sind schon der dritte Versuch, um in der Schweizer Uno-Stadt einen Friedensprozess für Syrien zu starten. „Genf I“ im Jahr 2012 und „Genf II“ im Jahr 2014 scheiterten.

Quelle:  Handelsblatt Online
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