Vertrauensabstimmung: Parlament bestätigt Rajoy als Ministerpräsidenten

Vertrauensabstimmung: Parlament bestätigt Rajoy als Ministerpräsidenten

, aktualisiert 29. Oktober 2016, 20:38 Uhr
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Bei einer Vertrauensabstimmung erreicht der konservative Mariano Rajoy eine einfache Mehrheit: Doch was auf ihn nun zukommt, wird nicht einfach.

Quelle:Handelsblatt Online

Der konservative Politiker Mariano Rajoy bleibt spanischer Ministerpräsident. Bei einer Vertrauensabstimmung votierte am Samstag die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Madrid für den 61-Jährigen.

MadridNach monatelangem Stillstand ist der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy im Amt bestätigt worden. Bei einer Vertrauensabstimmung votierte am Samstag eine einfache Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Madrid für den 61-Jährigen und machte den Weg für eine Minderheitsregierung seiner konservativen Volkspartei frei.

Für Rajoy stimmten 170 Abgeordnete und gegen ihn 111. Zudem gab es 68 Enthaltungen. Damit endet die seit knapp einem Jahr dauernde Blockade. Die Wahl Rajoys war möglich geworden, weil die oppositionellen Sozialisten ihre Abgeordneten dazu angehalten hatten, der Abstimmung fernzubleiben.

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Auf Rajoy kommt nun aber eine schwierige Regierungsarbeit zu. Weil die Volkspartei lediglich über 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament verfügt, ist er bei der Verabschiedung von Gesetzen auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Die Sozialisten haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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