New York Der UN-Sicherheitsrat wird Diplomaten zufolge an diesem Montag über den US-Vorstoß für neue Sanktionen gegen Nordkorea abstimmen. Es sei aber noch unklar, ob die Veto-Mächte China und Russland die amerikanische Initiative unterstützen werden, sagten Diplomaten am Sonntag (Ortszeit) der Nachrichtenagentur Reuters in New York. Die USA haben den Entwurf vergangenen Mittwoch eingereicht. Damit er angenommen wird, müssen mindestens neun der 15 Mitglieder zustimmen. Zudem darf es kein Veto aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China geben.
Grund für die US-Initiative ist der vor gut einer Woche durchgeführte sechste und bisher stärkste Atomtest Nordkoreas. Die Amerikaner wollen deshalb unter anderem ein Ölembargo durchsetzen und die Textilexporte des Landes unterbinden. Außerdem sollen Nordkoreaner nicht mehr im Ausland eingestellt werden dürfen.
Vor der Abstimmung über neue UN-Sanktionen gegen Nordkorea hat das Land die USA gewarnt. Die Vereinigten Staaten würden einen hohen Preis zahlen, wenn das von den USA eingebrachte Votum vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Erfolg habe, teilte das Außenministerium in Pjöngjang am Montag mit. Es sei „bereit und gewillt“ mit eigenen Maßnahmen zu reagieren.
In einer Erklärung hieß es, Pjöngjang beobachte die Schritte der Vereinigten Staaten genau. Diese versuchten, Nordkoreas legitime Maßnahmen zur Selbstverteidigung „zu strangulieren und komplett zu ersticken“. Die USA legten ihre Natur als „blutdürstiges Biest“ offen. Am vergangenen Dienstag hatte Washington eine Resolution eingebracht, die so harte Sanktionen gegen Nordkorea wie nie zuvor vorsieht. Dazu gehört unter anderem ein Exportverbot aller Öl- und Erdgasressourcen nach Nordkorea. Zudem sollen die Finanzvermögen der nordkoreanischen Regierung und des Machthabers Kim Jong Un im Ausland eingefroren werden.
Eine Sperre von Textilexporten nach Nordkorea und der Stopp des Ölflusses aus China dürften Pjöngjang vermutlich schwer treffen. Nordkorea bekommt fast alle Öllieferungen aus der Volksrepublik und lediglich einen kleinen Teil aus Russland oder vom offenen Markt.
Diplomaten des UN-Sicherheitsrats sagten, Vertreter aus den USA und China hätten bis in den späten Sonntagabend (Ortszeit) hinein über Formulierungen in der Resolution verhandelt. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte jüngst Bedenken geäußert, ob Sanktionen gegen Nordkorea ein effektives Mittel seien, um den Ausbau des Atomprogramms zu stoppen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, Deutschland könne sich direkt in diplomatische Verhandlungen einbringen. „Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen“, erklärte sie. Mögliches Vorbild seien die Gespräche über das iranische Atomprogramm: Ein solches Format könne sie sich vorstellen, um den Nordkorea-Konflikt beizulegen.
