Währungshüter: So arbeitet die EZB

Währungshüter: So arbeitet die EZB

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Die Euro-Skulptur steht vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt/Main. Heute entscheidet die EZB über Zinsen.

Mit ihren Zinsentscheidungen kämpft die Europäische Zentralbank gegen die Inflation. Wie sieht die Arbeit der Notenbanker aus und wer zieht die Strippen?

Es ist hässlich, heimtückisch und wirft mit Geld um sich. Das Inflationsmonster, das die Europäische Zentralbank (EZB) in einem achtminütigen Trickfilm für Lehrzwecke an Schulen auf ihrer Internet-Seite präsentiert, erfüllt so ziemlich alle Horrorvorstellungen, die Anhänger stabiler Preise von einem Monster haben. Nur gut, dass es die Währungshüter der EZB gibt. Die haben das Inflationsmonster gefangen, in ein Marmeladeglas gesperrt und unschädlich gemacht – so die Botschaft des unkonventionellen Filmchens.

Auch wenn das Inflationsmonster derzeit wieder seine Muskeln spielen lässt – die Euro-Hüter lassen keinen Zweifel daran, dass sie es in Schach halten werden. Während andere große Zentralbanken wie die US-Notenbank Fed und die Bank von England angesichts der aktuellen Finanzkrise alle Inflationsbedenken beiseite geschoben und die Zinsen massiv gesenkt haben, halten die Euro-Hüter unbeirrt an ihrem Leitzinssatz von 4,0 Prozent fest.

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Seit knapp zehn Jahren setzen die Währungshüter in der Kaiserstraße in Frankfurt alles daran, die Kaufkraft des Euro stabil zu halten. Das historisch beispiellose Experiment, in einer Vielzahl unterschiedlicher Länder eine gemeinsame und stabile Währung einzuführen, verdankt seinen bisherigen Erfolg vor allem dem EZB-Rat, dem wichtigsten geldpolitischen Entscheidungsgremium der EZB. Seine Mitglieder legen die Leitzinsen in der Währungsunion fest – und beeinflussen damit nicht nur die Inflation, sondern auch das Wachstum und die Beschäftigung in den Mitgliedsländern. Damit sind sie wirtschaftlich mächtiger als manche Regierungschefs der Euro-Länder.

Die Zusammensetzung des EZB-Rats spiegelt die föderale Struktur der Währungsunion wider. Neben den sechs Direktoren der EZB gehören auch die Präsidenten aller nationalen Zentralbanken aus den derzeit 15 Mitgliedsländern der Währungsunion dem Gremium an. Die geldpolitischen Beschlüsse treffen die 21 Zentralbanker mit einfacher Stimmenmehrheit.

Unabhängig von der Größe des Landes hat jedes Mitglied im EZB-Rat eine Stimme, bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des EZB-Präsidenten den Ausschlag. Um die personelle Unabhängigkeit der sechs Direktoren zu stärken, werden diese für acht Jahre vom Europäischen Rat ernannt, eine Verlängerung ist nicht möglich. Auch dies soll ihre Unabhängigkeit stärken. Das Direktorium führt die Tagesgeschäfte der EZB, setzt die geldpolitischen Beschlüsse des EZB-Rates um und bereitet die Ratssitzungen vor.

Ihnen stehen die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 15 Euro-Mitgliedstaaten gegenüber, die von ihren Regierungen für mindestens fünf Jahre ernannt werden. Als Anteilseigner an der EZB wickeln die nationalen Zentralbanken die Refinanzierungsgeschäfte mit den Geschäftsbanken ab, managen die Devisenreserven und beaufsichtigen die Banken. In keinem anderen Notenbankensystem der Welt haben die regionalen Zweige eine so mächtige Stellung wie bei der EZB.

Das heißt jedoch nicht, dass die nationalen Zentralbankpräsidenten die Zinsentscheidungen im EZB-Rat dominieren. Denn dort verfügen die Direktoren über den entscheidenden Vorteil, dass sie die Sitzungen des EZB-Rats vorbereiten, der zweimal im Monat tagt. Indem sie die Agenda festlegen, treffen sie wichtige inhaltliche Vorentscheidungen.

Besonders der frühere EZB-Chefvolkswirt Otmar Issing wusste das zu nutzen. Seine regelmäßigen Vorträge bei den Ratssitzungen über die konjunkturellen Perspektiven in Euroland beendete er stets mit Empfehlungen für die Leitzinsen. Die anschließende Entscheidung des Rates war dann meist nur noch Formsache. Seine Stellung als Spiritus Rector der EZB verdankte Issing vor allem seiner fachlichen Autorität auf dem Gebiet der Geldpolitik.

Sein Nachfolger als Chefvolkswirt der EZB, der frühere Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Jürgen Stark, hat nach Ansicht von EZB-Beobachtern die intellektuelle Lücke, die Issing nach seinem Abgang vor knapp zwei Jahren hinterlassen hat, nicht schließen können. Zwar hat auch für Stark die Inflationsbekämpfung oberste Priorität. Doch es heißt, ihm fehle der akademische Hintergrund, um seinem Standpunkt in den Diskussionen im EZB-Rat das nötige Gewicht zu verleihen.

Hinzu kommt, dass Stark von Issing nur die Zuständigkeit für den Bereich Volkswirtschaft übernommen hat. Der Bereich Forschung, den Issing ebenfalls leitete, ging an Lucas Papademos. Der Grieche, der am Massachusetts Institute of Technology im amerikanischen Cambridge Physik, Elektrotechnik und Wirtschaftswissenschaften studiert und in renommierten Fachzeitschriften publiziert hat, gilt als wissenschaftlich versiertestes Mitglied im Direktorium. Doch fehlt ihm wegen seiner vorsichtigen und zurückhaltenden Art die politische Durchschlagskraft, die Issing besaß.

Umso größer ist der Einfluss von EZB-Chef Jean-Claude Trichet. Der Franzose hat die Aufteilung der von Issing geleiteten Bereiche Volkswirtschaft und Forschung auf Stark und Papademos aktiv vorangetrieben, um seine eigene Position zu stärken, heißt es unter EZB-Beobachtern. Anders als sein Vorgänger Duisenberg, der sich mehr auf die repräsentativen Aufgaben als EZB-Chef konzentrierte und als golfspielender Präsident gute Laune verbreitete, kniet sich Trichet intensiv in die geldpolitische Diskussion hinein. Um sich neue Fachkenntnisse anzueignen und seine Argumente zu schärfen, nehme Trichet sogar an Sitzungen der EZB-Forschungsabteilung teil, heißt es. „Trichet ist ein starker und zupackender Präsident“, urteilt ein Insider. Anfängliche Befürchtungen, der Franzose könne empfänglich sein für die immer wieder von der Regierung in Paris betriebene Kritik an der Geldpolitik der EZB, hat er durch seine Amtsführung eindrucksvoll widerlegt.

Finanzmarktteilnehmer loben vor allem seine Kommunikationspolitik. Hatte die EZB unter Duisenberg anfangs mit kakophonen Äußerungen der Ratsmitglieder die Märkte verunsicherte, entwickelte Trichet in den vergangenen Jahren eine ausgefeilte Semantik auf Basis von Code-Wörtern, mit denen er den Märkten frühzeitig bevorstehende Zinsänderungen signalisiert. Spricht Trichet etwa davon, dass die EZB die Preise mit „starker Wachsamkeit“ beobachte, so ist für Experten klar, dass die Euro-Hüter auf ihrem nächsten Treffen die Zinsen erhöhen werden.

Neben Trichet gilt Axel Weber als zweites Schwergewicht im EZB-Rat. Der Chef der Deutschen Bundesbank, der auf eine Laufbahn als Professor für Geld und Währung zurückblickt und von 2002 bis 2004 Mitglied im Rat der fünf Wirtschaftsweisen war, lässt sich in den Ratssitzungen nicht die Butter vom Brot nehmen. „Weber ist ein Alphatier, der macht sich nicht schmal“, sagt ein Beobachter.

Vor jeder Sitzung im Eurotower trommelt Weber die Ökonomen der volkswirtschaftlichen Abteilung der Bundesbank zusammen, die ihn ausführlich über die neuesten wirtschaftlichen Entwicklungen informieren müssen. Für die Bundesbanker ist das zuweilen eine echte Herausforderung. Denn Weber kennt sich aus, hakt nach und argumentiert brillant, heißt es innerhalb der Bundesbank.

Als knallharter Verfechter stabiler Preise hält Weber im EZB-Rat das Erbe der Bundesbank hoch. Für die Euro-Zone kann das nur von Vorteil sein. Denn der Bundesbank ist es in ihrer 50-jährigen Zuständigkeit für die Geldpolitik in Deutschland gelungen, das Inflationsmonster weitestgehend in Schach zu halten.

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