Kritik ist Jean-Claude Trichet, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), gewohnt. Wie soll er es auch 16 Euro-Staaten gleichzeitig recht machen? Die ewigen Nörgeleien aus Paris quittieren der Franzose und seine Kollegen im Frankfurter Eurotower schon lange nur noch mit Achselzucken. Doch neuerdings werden auch andernorts die kritischen Stimmen laut.
Irland etwa sparte nach der Sitzung der Währungshüter Anfang Februar nicht mit bösen Kommentaren. Die einstweilige Weigerung der EZB, die Zinsen weiter zu senken, sei unangebrachtes „Machogehabe“, schimpfte die „Sunday Business Post“. Und der „Irish Independent“ forderte, die „Bürokraten“ in Frankfurt zur Verantwortung zu ziehen und durch gewählte Volksvertreter kontrollieren zu lassen. Um ihre Unabhängigkeit zu beweisen, riskiere die EZB Zehntausende irischer Jobs, so das erboste Urteil.
Der irische Ökonom und Ex-Notenbanker David McWilliams geht noch weiter. Irland solle sich vom Korsett der Währungsunion befreien, um mit einer Nullzinspolitik und einem abgewerteten irischen Pfund die Konjunktur auf der Grünen Insel zu beleben, fordert er. Grund: Das Land ächzt unter der Last der Krise. Insbesondere die Exporte nach Großbritannien, die rund ein Viertel der gesamten irischen Ausfuhren ausmachen, haben unter der rund 30-prozentigen Abwertung des britischen Pfunds hart gelitten. Zugleich trieben Konjunkturprogramme und Bankenstützungen die Schulden des Staates gewaltig in die Höhe. All dies fand an den Finanzmärkten wenig Zustimmung: Die Zinssätze irischer Staatsanleihen zogen sprunghaft an und liegen nun fast 2,5 Prozentpunkte über der deutschen Benchmark. Während das große Deutschland sich also billig am Kapitalmarkt refinanzieren kann, muss Irland fast doppelt so tief in die Tasche greifen.
In Europa ächzt es derzeit im Gebälk
Es schmerzt die Iren, dass sie in Europa nun plötzlich zu den „PIGS“ (Portugal, Italien, Griechenland und Spanien) gezählt werden, die als die ökonomischen Schwächlinge des Euro-Raums gelten. Und es verletzt ihren Stolz, wenn sie – ausgerechnet vom Präsidenten der EU-Kommission – mit dem bankrotten Island verglichen werden. Was, fragt man sich in dem traditionell pro-europäischen Land, haben wir nun tatsächlich vom Euro?
Irland ist kein Einzelfall. An allen Ecken und Enden der Währungsunion ächzt es derzeit im Gebälk – von Portugal über Italien bis Griechenland. So droht ausgerechnet die Währungsunion, die Krönung der europäischen Integrationspolitik, zum Spaltpilz der Gemeinschaft zu werden. Denn der Euro legt die Folgen verfehlter Wirtschaftspolitik schonungslos bloß: Ausufernde Lohnstückkosten, steigende Leistungsbilanzdefizite und rapide wachsende Schuldenstände lasten auf den PIGS und lassen die Finanzmärkte nun ordentlich Risikoaufschläge auf deren Staatsanleihen verlangen. Und anders als in der Vor-Euro-Zeit können sich die betroffenen Länder nicht durch Abwertung dem Druck entziehen.
Unbestritten ist, dass der Euro für die Länder der Währungsunion in der aktuellen Lage ein großer Stabilitätsfaktor ist. Die EZB selbst wird nicht müde, darauf zu verweisen: „In stürmischer See ist es besser, auf einem großen Schiff zu sein als in einem kleinen Boot“, sagt Trichet. International ist der Euro als Reservewährung hochgeschätzt. Seinen Nutzen im Inneren entfaltet er auch durch das entfallende Wechselkursrisiko, das den Handel zwischen den Mitgliedern stimuliert und so ihr Wachstum fördert. Darüber hinaus schützt die Gemeinschaftswährung die Euro-Länder vor Spekulationsattacken. Auch bei der Wahrung der Preisstabilität, was die Zentralbanker als ihre vornehmste Aufgabe erachten, hat der Euro bislang überzeugt.
Zugleich aber steht die EZB vor ihrer bislang schwierigsten Wegstrecke und der Euro vor seiner größten Belastungsprobe. Viele geben daran der Wirtschafts- und Finanzkrise die Schuld. Doch sie ist nicht das eigentliche Problem, sondern verstärkt nur die natürlichen Fliehkräfte einer Währungsunion, in der die Regierungen der Mitgliedsländer ihr Versprechen nicht einlösen wollen, der vergemeinschafteten Geldpolitik eine darauf abgestimmte Fiskal- und Wirtschaftspolitik folgen zu lassen.
Vor allem die Lohnstückkosten der Mitgliedstaaten haben sich in den letzten Jahren massiv auseinanderentwickelt: In den PIGS-Ländern legten sie seit der Einführung des Euro 1999 um 27 bis 30 Prozent zu, in Irland sogar um mehr als 36 Prozent. Der Zuwachs war damit neun- bis zehnmal so hoch wie in Deutschland – und entsprechend büßten diese Länder an internationaler Wettbewerbsfähigkeit ein. Die Folgen: schrumpfende Exporte, schlechtere Leistungsbilanzen, steigende Arbeitslosigkeit.
