Köln/London Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, militärtechnische Ausrüstungen für den Kampf gegen die Terrormiliz IS direkt an die Kurden zu liefern. „Das kommt in den Nordirak genau zu denen, die gegen den IS kämpfen“, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. „Völkerrechtlich ist es so, dass formal die irakische Regierung, die ja auch um Hilfe gefleht hat und bittet, das bekommt. Aber pragmatisch geht es direkt in den Nordirak.“
Derzeit sei die Bundesregierung dabei zusammenzustellen, was geliefert werden könne. Dazu gehörten beispielsweise Betten, Zelte, Schutzwesten und Unimogs. „Wir sind auf gutem Wege, dort schnell liefern zu können“, sagte von der Leyen. Auch werde geklärt, wie das Material mit den notwendigen Flugrechten zum Ziel gebracht werden könne. Die Türkei sei als direkter Nachbar in diesem Zusammenhang hilfreich. Pragmatische Fragen, wie die Einrichtung von Landemöglichkeiten, stünden im Vordergrund.
Mit der Lieferung von Ausrüstung werde Deutschland „andere entlasten, die Waffen liefern“, fügte von der Leyen hinzu. Dabei seien die USA wegen des Ausgangs des Irak-Kriegs „in der ersten Verantwortung“. Diese nähmen sie auch wahr. „Wir sind vor allem gefragt bei den Themen humanitäre Hilfe, und da ist Riesenbedarf, und bei dem Thema Ausrüstung, die nicht tödlich ist - also keine Waffen.“
Großbritannien wird neben seiner humanitären Rolle im Irak künftig auch militärische Ausrüstung für die Kurden transportieren. Die Transporte erfolgten im Namen anderer Länder, teilte die Downing Street am späten Dienstagabend in London mit. Nach Informationen des „Guardian“ vom Mittwoch handelt es sich um jordanische Militär-Lastwagen, die in die Gegend um die Stadt Erbil gebracht werden sollen. Kurdische Einheiten kämpfen im Irak gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Großbritannien hat bisher drei Ladungen mit Hilfsgütern über dem Gebiet aus der Luft abgeworfen, wo Mitglieder der Volksgruppe der Jesiden eingeschlossen sind. Die Hilfsflüge sollen fortgesetzt werden. Sie würden von Hubschraubern unterstützt, die „zusätzliche humanitäre Entlastungsoptionen“ böten. Zur Unterstützung der Hilfstransporte hat London auch Tornado-Aufklärungsflugzeuge geschickt, die ihre Mission von einem Fliegerhorst auf Zypern aus erfüllen sollen.
