Wahlbeobachter: Schwere Defizite bei der Russland-Wahl

Wahlbeobachter: Schwere Defizite bei der Russland-Wahl

, aktualisiert 05. Dezember 2011, 12:34 Uhr
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Unregelmäßigkeiten und Manipulationen: Die Wahl in Russland wird kritisiert.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Russland-Wahl war nicht fair - so lautet das Urteil der internationalen Wahlbeobachter. Unter anderem kritisierten sie die Nichtzulassung einzelner Oppositionsparteien sowie Fehler bei der Stimmenauszählung.

MoskauInternationale Wahlbeobachter haben bei der Parlamentswahl in Russland schwere demokratische Defizite kritisiert. Der Wettbewerb sei in einem unfairen politischen Umfeld mit einer Dominanz der Regierungspartei Geeintes Russland abgelaufen, teilten die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag in Moskau mit.

Insbesondere kritisierte die OSZE die Nichtzulassung einzelner Oppositionsparteien, Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung sowie Manipulationen bei der Abstimmung selbst wie etwa durch das massenhafte Stopfen von Wahlzetteln in die Urnen. Trotzdem hätten die Wähler ihr Recht zur Stimmabgabe genutzt.

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„Der Wahlleitung fehlte es an Unabhängigkeit. Die meisten Medien haben sich parteilich verhalten. Und der Staat hat sich auf allen Ebenen unzulässig eingemischt“, hieß es in der Mitteilung der Beobachter. Die Partei von Regierungschef Wladimir Putin hatte die Duma-Wahl trotz Stimmeinbußen klar gewonnen.

Die Situation in Russland habe zu einem „begrenzten politischen Wettbewerb und zu einem Mangel an Fairness“ geführt. Die OSZE lobte allerdings die im Großen und Ganzen gute technische Vorbereitung der Wahl sowie eine Verbesserung der Wahlgesetze.

Quelle:  Handelsblatt Online
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