Wahlen im Iran: Der Wackelkandidat

ThemaNaher Osten

Wahlen im Iran: Der Wackelkandidat

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Unterstützer des iranischen Präsidenten Hassan Rohani.

von Philipp Mattheis

Dass Hassan Rohani die Wahl im Iran gewonnen hat, ist gut für deutsche Unternehmen. Trotzdem bleibt das Land ein heikler Investitionsstandort. Die Euphorie, die noch vor einem Jahr viele erfasste hatte, ist verflogen.

Darband, im Norden Teherans auf 1700 Meter Höhe, ist ein beliebtes Ausflugsziel der iranischen Mittel- und Oberschicht. Am Morgen nach der Wahl sind die Restaurants, die um einen Bergbach herum gebaut sind, voll mit Besuchern. "Wir sind zufrieden", sagt Mohammed, ein junger Unternehmer, der gerade mit zwei Partnern ein Restaurant eröffnet hat. Richtig glücklich mit der Wahl aber ist der 23-Jährige nicht. "Rohani ist die beste aller Möglichkeiten", sagt er.

Auch mit einer zweiten Amtszeit des als gemäßigt geltenden Hassan Rohani wird sich der Gottesstaat nicht von heute auf morgen verändern. Mehr aber lässt das iranische System auch nicht zu. Ein revolutionärer Wächterrat bestimmt, wer überhaupt im Iran als Kandidat zur Präsidentschaftswahl antreten darf. Zur Wahl stellten sich auch Hardliner wie Ebrahim Raisi und ultrakonservative Kandidaten wie Mostafa Mir-Salim an.

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Immerhin: Entgegen vieler Erwartungen verlief die Wahl friedlich. Nach Einbruch der Dunkelheit sammelten sich zwar große Polizeiaufgebote rund um die wichtigen Plätze Teherans. Zum Einsatz aber kamen sie nicht. Die Ergebnisse wurden erst spät nach Mitternacht veröffentlicht, damit unzufriedene Wähler nicht auf die Straße gingen und demonstrierten.

Iran Reformer Ruhani gewinnt Präsidentenwahl

Die wichtigste Frage lautete: Wohin steuert der Iran nach der Präsidentenwahl? Nun ist klar: Amtsinhaber Ruhani hat sich durchgesetzt. Der Reformer kann seinen Öffnungskurs fortsetzen.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Wahl gewonnen und kann eine zweite Amtszeit antreten. Quelle: dpa

Rohani, der als Favorit in das Rennen ging, wird den Reformkurs, auf dem sich das Land seit einigen Jahren befindet fortsetzen. Er setzt auf die Öffnung des Landes und will ausländische Investitionen anziehen. Die Bilanz bisher kann sich sehen lassen, auch wenn der Iran mit einer Arbeitslosigkeit von zwölf Prozent und Unterbeschäftigung zu kämpfen hat: Die Wirtschaft wuchs im vergangen Jahr um über sechs Prozent, und die Inflation ist erstmals seit Jahren wieder im einstelligen Bereich.
Auch der Bund der deutschen Industrie (BDI), sowie der DIHK begrüßten das Ergebnis.

"Die Wiederwahl des iranischen Präsidenten Hassan Rohani ist ein klares Bekenntnis der Iranerinnen und Iraner zum Kurs der politischen und wirtschaftlichen Öffnung des Landes", sagte Dieter Kempf, Präsident des BDI, am Samstag in Berlin. Er stärke die Wirtschaft und unterstütze die liberalen Kräfte im Iran. Das ist die gute Nachricht.

Die schlechte ist: Die Euphorie, die noch vor einem Jahr viele deutsche Mittelständler erfasste hatte, ist mittlerweile wieder verflogen, die Probleme aber nach wie vor groß. Schuld daran ist vor allem die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. Er verfolgt einen harten Kurs gegen den Iran und scheint sich wieder den traditionellen Verbündeten der USA im Nahen Osten, Saudi-Arabien, zuzuwenden. Das Königreich aber liefert sich im Jemen mit dem Iran einen Stellvertreterkrieg.

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