Wahlen : Italien wird künftig wieder von Berlusconi regiert

Wahlen : Italien wird künftig wieder von Berlusconi regiert

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Silvio Berlusconi regiert wieder Italien.

Nach knapp zwei Jahren in der Opposition wird der konservative Medienunternehmer Silvio Berlusconi erneut italienischer Regierungschef. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl errang das Mitte-Rechts-Bündnis des 71-jährigen Milliardärs Hochrechnungen zufolge eine unerwartet deutliche Mehrheit.

Das bislang regierende Mitte-Links-Lager mit Spitzenkandidat Walter Veltroni räumte seine Niederlage ein. Beobachter zeigten sich erleichtert, dass Berlusconis Bündnis wohl auch im Senat eine deutliche Mehrheit haben wird, was dringende Reformen erleichtern würde. Berlusconi schwor seine Landsleute noch am Wahlabend auf harte Zeiten ein.

Hochrechnungen zeigten einen Vorsprung von etwa je neun Prozentpunkten für das Bündnis aus Berlusconis Partei „Volk der Freiheit“ und der separatistischen Liga Nord. Im Senat mit 315 gewählten Sitzen und sieben Senatoren auf Lebenszeit hat Berlusconi demnach einen Vorsprung von bis zu 30 Sitzen.

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Im Abgeordnetenhaus mit 630 Sitzen hat Berlusconi wohl 99 Sitze mehr als die Opposition. Die Wahl war vorgezogen worden, weil die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi im Januar nach nur 20 Monaten im Amt ihre knappe Mehrheit im Senat verloren hatte.

Wahlberechtigt waren 47 Millionen Italiener. Berlusconi sagte am späten Abend im Fernsehen, angesichts zahlreicher Herausforderungen stünden Italien schwierige Monate und auch Jahre bevor.

Seine Regierung werde zunächst den Verkauf der angeschlagenen Fluggesellschaft Alitalia unter Dach und Fach bringen und die Müllkrise in Neapel schnell lösen. Der Medienunternehmer kündigte an, er wolle volle fünf Jahre regieren. Berlusconi lehnt einen Verkauf von Alitalia an Air France-KLM ab und befürwortet eine nationale Lösung. Analysten werteten die wohl deutliche Mehrheit in beiden Kammern für das Mitte-Rechts-Lager als gutes Zeichen - vor allem für die dringend anstehenden Wirtschafts- und Sozialreformen.

Allerdings habe Berlusconi in früheren Amtszeiten (1994 und von 2001 bis 2006) zuvor gemachte Versprechen oft nicht eingehalten. Dabei sei das wirtschaftliche Umfeld damals freundlicher und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament deutlicher gewesen, sagte Deutsche-Bank-Volkswirtin Susana Garcia.

Berlusconi wie Veltroni hatten im Wahlkampf ein Eindämmen der hohen Staatsverschuldung, Steuersenkungen und eine Liberalisierung des Dienstleistungssektors versprochen. Der Internationale Währungsfonds rechnet für 2008 in Italien - der drittgrößten Volkswirtschaft in der Euro-Zone - mit einem Wachstum von nur 0,3 Prozent. Italiens Staatsschulden sind die dritthöchsten in der Welt. Das politische System ist für instabile Mehrheiten und häufige Regierungswechsel bekannt. Die nächste Regierung ist bereits die 62. der Nachkriegszeit

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