Wahlen: Italienischer Albtraum

Wahlen: Italienischer Albtraum

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Silvio Berlusconi will in Italien wieder an die Macht

Berlusconi oder Veltroni? Italiens Wähler trauen es keinem der Kandidaten zu, das Land zu erneuern und die Wirtschaft in Schwung zu bringen.

Das Ausland interessiert sich mehr für den Mozzarella-Skandal als für den Wahlkampf“, entrüstete sich ein italienischer Kommentator vor wenigen Tagen. Doch auch bei vielen Italienern weckt die Frage nach dem Dioxingehalt der Käsekugeln derzeit mehr Interesse als die, wer nach der bevorstehenden Wahl das Land regiert. Auch der Streit um den Wahltermin macht den Wahlkampf nicht interessant, die Programme der Spitzenkandidaten gleichen sich so sehr, dass beide den jeweils anderen des Plagiats bezichtigen. Bezahlbar ist keines.

Hoffnung, der rechtslastige Mailänder Multimillionär Silvio Berlusconi oder Roms ehemaliger Bürgermeister Walter Veltroni, der für die Mitte-links stehende Demokratische Partei ins Rennen geht, könnten die gravierenden Probleme des Landes lösen und die Wirtschaft in Schwung bringen, haben nur wenige.

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Mit dem Dolce Vita ist es schon lange vorbei. Schon 2001 ging es Italien nicht mehr gut. Aber damals schickte Berlusconi seinen Lebensrückblick mit dem Titel „Eine italienische Geschichte“ an alle Haushalte, und schon träumten die Italiener vom Erfolg und wählten ihn zum zweiten Mal ins Amt des Ministerpräsidenten. Jetzt will er den Posten wieder, aber die Italiener beschäftigt die Realität.

Und die ist hart. Das Wirtschaftswachstum tendiert gegen null, die Inflation hat im März mit 3,3 Prozent den höchsten Stand seit zwölf Jahren erreicht, und in sechs von zehn Familien reicht das Geld nicht mehr bis zum Monatsende. Rund fünf Millionen Familien oder 15 Millionen Einzelpersonen sind Schätzungen eines römischen Forschungsinstituts zufolge von Armut bedroht.

Italien ächzt unter einer riesigen, ineffizienten Staatsbürokratie und teurer Politik und erlebt Vetternwirtschaft und Klientelismus in vielen Bereichen als dominierendes Funktionsprinzip. Die Jugend leidet angesichts einer überalterten, an der Macht klebenden Führungsriege in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an Perspektivlosigkeit. Im Ausland werden 30-Jährige, noch bei Mamma wohnende Italiener gern belächelt. Wer aber seit Jahren von einer eigenen Wohnung träumt, sie aber nicht bezahlen kann, findet das selten komisch. In Kampanien türmt sich weiter Müll auf den Straßen, in Neapel bleiben die Touristen weg.

Viel schlimmer, so der Frust vieler Wähler, kann es auch unter einer x-beliebigen Regierung nicht werden. Und so widmen die Zeitungen dem Wahlkampf zwar täglich Seite um Seite, doch für italienische Verhältnisse blieb der Wahlkampf bislang geradezu langweilig. Zwar zerriss Berlusconi Veltronis Programm vor laufender Kamera und forderte die Damenwelt auf, mit selbst gebackenem Kuchen die Wahlhelfer zu unterstützen – aber so richtig aufregen mögen sich darüber nur wenige. Die ehemals separatistische und heute hauptsächlich fremdenfeindliche Lega Nord plakatiert zum Bild eines Indianerhäuptlings die Sätze „Sie haben Einwanderung erlitten. Heute leben sie in Reservaten“ – aber selbst diese Provokation bleibt ohne nennenswerte Reaktion.

Die alte Linke habe sich nur ein neues Etikett verpasst, sagt Berlusconi. Das ist zwar nicht falsch, schließlich ging die Demokratische Partei zum Großteil aus Prodis Mitte-links-Koalition hervor. Das Gleiche gilt jedoch für Berlusconis „Volk der Freiheiten“, in dem seine Forza Italia mit seinem Dauerkoalitionspartner, der rechten Alleanza Nazionale von Gianfranco Fini, verschmolz.

Beide Lager präsentieren sich als Erneuerer und Reformer. Doch ihre Programme gleichen sich. Beide versprechen Steuererleichterungen, mehr Geld für die Familien – und sind, so rechnete die Wirtschaftszeitung „il sole 24 ore“ vor, finanziell nur zur Hälfte gedeckt.

Berlusconi versucht, der Linken die Schuld an der Misere in die Schuhe zu schieben. „Steh wieder auf, Italien“, heißt sein Slogan. Seit dem Sturz der Regierung lag sein Bündnis in den Umfragen vorn, für eine absolute Mehrheit wird es bei der Wahl wohl nicht reichen. Sollte das Ergebnis jedoch wieder so knapp ausfallen wie bei Prodi, droht dem Land weiterer Reformstau. Die Aussicht auf eine große Koalition jagt den Wählern beider Seiten Schauer über den Rücken. Und so wenden sich viele der Frage zu: Wie eigentlich kommt das Dioxin in den Mozzarella?

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