Auch andere Länder wollen mit den USA Handel treiben. Wahrscheinlich noch vor dem TTIP-Abkommen wird ein Freihandelsabkommen – TPP – zwischen den Vereinigten Staaten und einer Gruppe von Pazifikstaaten unterschrieben werden. Die Folge: weniger Zölle, günstigere Produkte, ergo: mehr Handel zwischen den Parteien. Leidtragende könnten die deutschen Autobauer, Technologie- und Telekommunikationskonzerne sein – sofern TTIP nicht kommt.
Europa, insbesondere Deutschland, braucht ein umfangreiches Freihandelsabkommen mit den USA. Nur so können Handelsanteile gehalten – und zudem neue Chancen kreiert werden. In einem Punkt haben die Kritiker recht: Große Zollbarrieren zwischen den USA und Europa gibt es kaum noch. Die Zölle im transatlantischen Handel liegen bei 3,5 Prozent. Ein Wegfall dieser Handelshemmnisse wäre zweifelsohne gut, aber nichts, was die Volkswirtschaften diesseits und jenseits des Atlantiks nachhaltig ankurbeln würden.
Die Freihandelsabkommen
Ceta ist die Abkürzung für das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada. Es steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen). Die technischen Verhandlungen begannen 2009, beendet wurden sie 2014. Am 27. Oktober soll Ceta unterzeichnet werden. Ziel des Abkommens ist es, durch den Wegfall von Zöllen und „nichttarifären“ Handelsbeschränkungen wie unterschiedlichen Standards und Normen das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.
Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums ist die EU für Kanada nach den USA der zweitwichtigste Handelspartner. Ceta gilt auch als Blaupause für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP), das den weltgrößten Wirtschaftsraum mit rund 800 Millionen Verbrauchern schaffen würde. Kritiker sehen durch beide Abkommen unter anderem demokratische Grundprinzipien ausgehöhlt.
TTIP ist ein sich in der Verhandlung befindendes Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Seit Juli 2013 verhandeln Vertreter beider Regierungen geheim – auch die nationalen Parlamente der EU erhalten keine detaillierten Informationen.
In dem Abkommen geht es um Marktzugänge durch den Abbau von Zöllen. Zudem sollen globale Regeln entwickelt werden – etwa zur Vereinheitlichung von Berufszugängen innerhalb der Handelszone. Auch Gesundheitsstandards und Umweltstandards sollen angeglichen werden.
Als Blaupause für das Abkommen gilt CETA.
Einen Wachstumsschub für deutsche Unternehmen würden vor allem zwei Neuerungen bringen: die „regulatorische Kooperation“ und der Wegfall der „Buy-American“-Klausel. Letztere schreibt staatlichen Stellen vor, Aufträge nur an Anbieter zu vergeben, die Produkte „made in the US“ verwenden. Dies ist eine klare Diskriminierung europäischer Waren und Unternehmen, die aufgehoben werden muss.
Der andere wichtige Punkt ist die Standardisierung von Prüfverfahren zur Zulassung von Produkten. Doppelte Tests zwischen zwei hoch entwickelten Volkswirtschaften machen weder bei der Einführung von Medikamenten Sinn, noch bei Autos oder Werkzeugen. Sie sind nur eines: teuer. Der Branchenverband VDMA beziffert die Mehrkosten beim Export in die USA im Maschinenbau durch abweichende Standards und doppelte Zertifizierungen auf bis zu 20 Prozent.
Ein umfangreiches transatlantisches Freihandelsabkommen bietet große Chancen und könnte helfen, Turbulenzen auf den Weltmärkten abzufedern. Die Krise der Schwellenländer wird uns noch lange erhalten bleiben – die beachtliche wirtschaftliche Stärke der USA allerdings auch.
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