Welthandel: Handelshemmnisse: Fantasie ohne Grenzen

Welthandel: Handelshemmnisse: Fantasie ohne Grenzen

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Autoschau: Protektionismus mit einem Schuss Sozialneid.

Mit perfiden Methoden versperren viele Länder ausländischen Unternehmen den Zugang zu ihren Märkten.

Im Internet präsentiert sich die Korea Gas Safety Corporation (KGS) von ihrer besten Seite – als eine Behörde mit Vision und hohen Ansprüchen: „Weltklasse-Standard“ will er erreichen, sagt der Amtsleiter.

Im richtigen Leben ist die KGS davon weit entfernt. Die Telefonnummer ist auf der Web-Seite so klein geschrieben, dass man sie kaum entziffern kann und wenn man anruft, hebt niemand ab. E-Mails werden nicht beantwortet. Seit 2003 zählt der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) ganze zwei deutsche Unternehmen, denen es gelungen ist, bei der koreanischen Behörde eine Zulassung für Druckgasbehälter zu ergattern. Und das wohl nur, weil beide Unternehmen in Südkorea ein Büro unterhielten. Alle anderen deutschen Unternehmen gingen leer aus, obwohl ihre Anlagen den nationalen Sicherheitsansprüchen entsprechen. Doch ohne KGS-Lizenz gibt es auch keinen Export nach Südkorea.

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Die Fantasie von Bürokraten ist grenzenlos, wenn es darum geht, unliebsame Konkurrenz auszusperren – nicht nur in Südkorea. Handelshindernisse jenseits von Zöllen, im Fachjargon nichttarifäre Handelshindernisse genannt, machen Exporteuren auf vielen Märkten das Leben schwer.

Technische Prüfungen und langwierige Zulassungsverfahren sind eine besonders populäre Masche. So überprüfen indische Behörden deutsche Textilimporte auf krebserregende Azofarben, obwohl diese seit 1996 in Deutschland verboten sind. Die Behörden nehmen dabei gerne besonders große Muster – ein teurer Spaß für die Importeure.

Oft kosten Prüfungsverfahren auch viel Zeit. In Indien beispielsweise kümmert sich die zuständige Stelle immer zuerst um das Prüfen von Chemikalien, die indische Unternehmen ins Ausland liefern wollen. Deutsche Hersteller, die ihre Produkte in Indien verkaufen möchten, müssen sich gedulden, bis sie an die Reihe kommen. Für Autohupen variieren die technischen Anforderungen sogar in den indischen Bundesstaaten, doch immerhin gilt die Regelung für in- und ausländische Unternehmen gleichermaßen. Eine andere Handelshürde richtet sich ganz unverhohlen gegen Exporteure aus Übersee. So gilt für Autos von mehr als vier Meter Länge eine zusätzliche Steuer von 26 Prozent. Solche Autos werden im Inland nicht gebaut.

In Japan dauert die Zulassung von Medikamenten und Impfstoffen derart lange, dass rund die Hälfte der international gängigen Blockbuster-Präparate derzeit nicht erhältlich sind. Offiziell begründet dies die japanische Regierung mit Personalmangel, doch jeder weiß, dass Japans Ärztelobby hinter der Verzögerungstaktik steckt, die nur mit dem Verkauf einheimischer Arzneimittel richtig kräftig verdient.

Importierte Luxusautos werden in Indonesien mit einem Aufschlag zwischen 10 und 75 Prozent belegt, zum Protektionismus kommt ein Schuss Sozialneid hinzu. Malaysia kassiert gleich eine saftige Sonderabgabe in Höhe von 125 Prozent auf im Ausland hergestellte Personenwagen.

Südkorea hat immerhin seine Praxis eingestellt, Käufern von BMW und Mercedes systematisch die Steuerfahndung ins Haus zu schicken. Dafür hat politischer Druck gesorgt. Aber wer weiß schon, ob sich die Finanzbehörden wirklich daran halten? Möglicherweise überprüfen sie jetzt nicht mehr Käufer ausländischer Luxuswagen, sondern normale Steuerhinterzieher, die zufällig einen solchen fahren.

Bizarre Regeln zum Schutz der eigenen Produzenten gibt es allerdings nicht nur in aufstrebenden Wirtschaften. Auch die Europäische Union schottet ihren Markt für Agrargüter durch absurde Gesundheitsvorschriften ab. So werden exotische Früchte kurzerhand zu neuartigen Lebensmitteln erklärt und komplizierter phytosanitärer Prüfung unterzogen. EU-Beamte geben dabei offen zu, dass Kartoffeln unter den heutigen Bestimmungen keine Chance mehr hätten, in die EU eingeführt zu werden – ihrer leicht giftigen Blätter wegen.

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