Welthandelsorganisation: Kein Zoll mehr auf Elektronikprodukte

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Über 200 weitere elektronische Produkte sollen weltweit künftig zollfrei sein.

von Silke Wettach

Nach bald einem Jahrzehnt zäher Verhandlungen ist Unterhändlern bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein spektakulärer Durchbruch gelungen: Über 200 weitere elektronische Produkte sollen weltweit künftig zollfrei sein.

Bis zum Freitag sollen WTO-Mitglieder ihre Zustimmung geben, die als relativ sicher gilt. Im Dezember werden die zuständigen Minister die neue Version des Abkommens für Informationstechnologie (ITA) endgültig absegnen. In der Zwischenzeit muss noch verhandelt werden, wie schnell die Zölle abgeschafft werden.

Betroffen sind Waren im Wert von einer Billion im Jahr. In Deutschland können Importeure im Jahr mit Zolleinsparungen in dreistelliger Millionenhöhe rechnen, prognostizieren die Branchenverbände.

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Das ursprüngliche Abkommen für Informationstechnologie stammt aus dem Jahr 1997, als Handys und Internet nicht weit verbreitet waren. Der deutsche Zoll neigte bisher dazu, Informationstechnologie, die auf der alten Liste nicht explizit aufgeführt war, als Unterhaltungselektronik einzustufen und mit 14 Prozent zu belegen.

„Der deutsche Zoll hat uns extrem viel Ärger bereitet“, heißt es in der Branche. Ob die Hersteller die Zollersparnis bei Zwischenprodukten an den Endverbraucher weitergeben werden, muss sich erst noch herausstellen.

Der Zoll und die organisierte Kriminalität

  • 39.000 Personen

    39.000 Personen arbeiten beim Zoll, davon 26.000 bei den 43 Hauptzollämtern und 3.500 beim Zollkriminalamt.

  • 100 Millionen

    100 Millionen Zollabfertigungen werden jährlich abgewickelt. Der Wert der Einfuhren aus Nicht-EU-Staaten belief sich zuletzt auf 317 Milliarden Euro.

  • 52,7 Milliarden Euro

    52,7 Milliarden Euro Einfuhrumsatzsteuer und Zölle haben Schäubles Beamte 2013 an den Grenzen kassiert.

  • 376.200 Euro

    376 200 Euro Einfuhrumsatzsteuer spart die Mafia pro Container, wenn sie den Wert von Textilien mit 20 000 Euro statt 2 Millionen Euro angibt.

  • 54.750 Euro

    54.750 Euro pro Lkw spart die Mafia, wenn sie die Kaffeesteuer nicht entrichtet und die Röstbohnen über Broker in den Markt schleust

  • 90 Prozent

    90 Prozent aller Sendungen aus China, die per DHL-Express am Leipziger Flughafen ankommen, sind unter Wert fakturiert.

Lange Zeit hatten die Verhandlungen gehakt, weil China zu bestimmten Themen mit Süd-Korea und Taiwan im Clinch lag. Die Zollsenkung ist die erste, die die WTO seit 18 Jahren erreicht.

Experten erwarten, dass der Durchbruch der WTO zu neuer Dynamik verhilft. Nachdem die Doha-Runde seit Jahren vor sich hin dümpelt, war die Organisation in die Kritik geraten.

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