Widerstand: EU-Staaten wollen Europawahl ohne Spitzenkandidaten

Widerstand: EU-Staaten wollen Europawahl ohne Spitzenkandidaten

, aktualisiert 29. April 2016, 03:55 Uhr
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Das Modell wurde 2014 eingeführt: Die großen Parteien benennen einen Spitzenkandidaten, und wer die meisten Stimmen holt, wird Chef der EU-Kommission. Auf diese Weise wurde Jean-Claude Juncker als Kandidat der Christdemokraten gewählt.

Quelle:Handelsblatt Online

EU-Abgeordnete wollen die Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl gesetzlich verankern. Dagegen wehren sich die Staats- und Regierungschefs. Gelingt der Widerstand, würden Kommissionschefs „im Hinterzimmer“ entschieden werden.

BerlinDie große Mehrheit der EU-Staaten will einem Medienbericht zufolge bei der nächsten Europawahl die Spitzenkandidaten wieder abschaffen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitag) unter Berufung auf ihr vorliegende Dokumente.

Das Modell war 2014 neu ausprobiert worden, um stärkeres Interesse der Bürger an der Wahl zu wecken. Die großen Parteien hatten Kandidaten benannt. Wessen Partei die meisten Stimmen holte, sollte auch Chef der EU-Kommission werden. Auf diese Weise wurde Jean-Claude Juncker als Kandidat der Christdemokraten gewählt - trotz Skepsis etwa von Bundeskanzlerin Angela Merkel oder des britischen Premiers David Cameron.

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Die EU-Abgeordneten wollen das Modell nun mehrheitlich auf Dauer festschreiben. Einer gesetzlichen Verankerung widersetzen sich laut „SZ“ aber die Staats- und Regierungschefs - und zwar „alle bis auf eine“ Regierung, wie es in einem Bericht der niederländischen EU-Präsidentschaft heiße.

In den Hauptstädten werden demnach rechtliche Argumente gesammelt, um das Europaparlament zu stoppen. Gelingt das, blieben die Spitzenkandidaten ein einmaliger Test - und über den Kommissionschef würde wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit quasi „im Hinterzimmer“ entschieden.

Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo Leinen sagte dem Blatt, die Spitzenkandidaten seien ein Meilenstein auf dem Weg zu echten europäischen Wahlen gewesen. „Umso wichtiger wäre es, das bei der Wahl 2019 fortzusetzen.“ Es müsste „einen Aufschrei in Europa geben“.

Quelle:  Handelsblatt Online
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