Athen, London, Paris, Wien, Stockholm, Wien Die AfD ist immer noch ein Phänomen. Nicht nur in Deutschland versuchen Politologen und Experten, den Erfolg der Partei bei den Wahlen zu erklären. Doch auch das Ausland beobachtet, was in Deutschland politisch passiert – und sucht Erklärungen.
Das US-Magazin „The New Yorker“ erklärt die AfD in einer Story, das „erfolgreichste rechts-außen Phänomen in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg“. Frauke Petry würde von ihren Gegnern „Adolfina“ genannt oder „die Führerin“, heißt es in dem Beitrag. Auch in andern Ländern ist die AfD – mehr oder weniger – Thema. Ein Überblick.
Österreich: Petry setzt sich in Szene
Frauke Petry kann sich für die Österreicher in Szene setzen. Im Juni erklomm sich zusammen mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Deutschland höchsten Berg, die Zugspitze. Während Petry von der deutschen Seite per Seilbahn kam, näherte sich Strache von der österreichischen Seite. Es war vor allem ein PR-Termin in 2962 Meter Höhe. Zwar wurde ein paar gemeine Arbeitskreise und werbetechnischen Kooperationen laut FPÖ vereinbart. Doch in der politischen Praxis der beiden Parteien spielt das keine Rolle.
Die österreichischen Rechtspopulisten brauchen von ihren deutschen Gleichgesinnten ohnehin keinen Nachhilfeunterricht wie man mit Flüchtlingskrise und EU beim Wähler punkten kann. Darin ist die FPÖ in der Alpenrepublik seit vielen Jahren Meister. Die Freiheitlichen sind nach letzten Meinungsumfragen mit deutlich über 30 Prozent die stärkste politischer Kraft in Österreich.
Die ehemaligen Haider-Partei FPÖ fühlt sich der jungen AfD überlegen. Schließlich sind die österreichischen Rechtspopulisten in den Bundesländern Oberösterreich und Burgenland längst in der Regierungsverantwortung. Mit der Wiederholung der Stichwahl am 4. Dezember hat der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer sogar sehr gute Chancen, das höchste Staatsamt der Alpenrepublik zu erobern.
Die AfD spielt in Österreich medial nur eine Nebenrolle. In Kreisen der Regierungsparteien in Wien wird von manchen zynisch mit Genugtuung festgestellt, dass auch der große Nachbar ein Problem mit Rechtspopulisten hat und nicht nur mit dem Finger auf Österreich zeigen kann.
Hans-Peter Siebenhaar, Wien
Frankreich: AfD, das ist für die meisten französischen Medien Petry
In Frankreich wird die AfD seit ihrem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern auch von den Leuten ernst genommen, die sie vorher nur als Randerscheinung wahrgenommen haben. Zwei Fragen bekommt man nun häufig gestellt: Wie gefährlich die AfD sei und ob Angela Merkel die Macht verlieren könne.
AfD, das ist für die meisten französischen Medien Frauke Petry. Die Wochenzeitung Le Canard Enchainé, eines der einflussreichsten Medien des Landes, widmet ihr am Mittwoch ein ausführliches Porträt. Darin wird sie als geschickte Politikerin gezeichnet, die auf Understatement setze, in ihren politischen Inhalten aber noch radikaler sei als die Front National-Chefin Marine Le Pen.
„Für Frauke ist Marine zu politisch korrekt, vor allem wenn sie über ein „befriedetes Frankreich“ und ähnliche Plattitüden sülzt, so was würde Frauke nicht unterkommen“, schriebt die Zeitung mit bitterer Ironie. Die Front National rede noch darüber, ob der Islam mit Frankreich zu vereinbaren sei. „Bei der AfD hat man sich noch nicht einmal die Frage gestellt, die Antwort wäre klar: Nein.“
Große Beachtung findet auch Petrys Forderung, auf Flüchtlinge an der Grenze notfalls zu schießen. Das und ihr Versuch, die eigenen Worte als Erfindung der „Lügenpresse“ hinzustellen, sagen nach Ansicht des Blattes viel über die Einstellung und das Vorgehen von Frau Petry aus: Wenn ihre eigenen Worte oder die von Parteifreunden die AfD als rechtsradikal entlarvten, gehe Petry sofort taktisch auf Abstand. In keinem Fall aber habe sie sich von einem der Rechtsausleger getrennt. Petry habe es geschafft, die bürgerliche, aus einer europakritischen Haltung entstandene AfD zu übernehmen, gleichzeitig aber Nazi-Sympathisanten um sich zu scharen und so die Rechtsradikalen aus ihrer Isolation zu holen.
Das Magazin „L’Express“ druckt in dieser Woche ein langes Interview mit dem deutschen Politologen Jan-Werner Müller, der an Sciences Po lehrt. Der analysiert im Gegensatz zum Canard Enchainé, dass die AfD das Vorbild FN nachahme. „Marine Le Pen stellt sich als diejenige dar, die das Land sammeln und gegen Globalisierung, Migranten und Brüsseler Technokraten verteidigen könne.“ Die AfD kopiere das, auch in dem sie suggeriere, die politischen Eliten und vor allem Angela Merkel betrieben eine Verschwörung gegen das Volk. Wie beim FN funktioniere die politische Dialektik sehr gut, sich für Rechtsradikale attraktiv zu machen, öffentlich aber dem Rassismus abzuschwören.
Politiker der Linken wie der Rechten fragen sich besorgt, ob die politische Stabilität Deutschlands durch die AfD gefährdet werden könnte. So sehr man bis in die jüngste Vergangenheit über die langweilige politische Landschaft in Deutschland gelächelt oder Merkels Stärke kritisiert hat, so sehr vertraute man doch darauf, dass in einem von Populisten zerfurchten Europa die Bundesrepublik ein Anker der Stabilität
bleibt. Die Schwäche der SPD, Merkels derzeit sinkender Stern und das Aufkommen der AfD schrecken nun Frankreichs politische Klasse auf. Sie möchte nicht erleben, dass sich beim wichtigsten Bündnispartner eine Kraft wie die FN etabliert.
Thomas Hanke, Paris
Griechenland: AfD? Nicht viele Sympathien
Auf Angela Merkel waren die meisten Griechen bisher nicht gut zu sprechen. Die Kanzlerin gilt als strenge Zuchtmeisterin. Man sieht sie als treibende Kraft hinter dem, was viele Griechen als „Spardiktat“ empfinden. Doch nun, wo der Aufstieg der AfD wie ein Damoklesschwert über Merkels Kanzlerschaft schwebt, entdeckt man in Griechenland auch gute Seiten der Bundeskanzlerin: Im Vergleich zur AfD erscheint Merkel geradezu als gütige Regentin.
Die Zeiten, als Merkel bei griechischen Demos auf Plakaten mit Hitlerbärtchen gezeigt oder von Athener Zeitungskarikaturisten in eine Nazi-Uniform gesteckt wurde, sind jedenfalls vorbei. Zum neuen, positiveren Merkel-Bild trägt wesentlich die Berliner Flüchtlingspolitik bei. Dass gerade diese Politik den Aufstieg der AfD fördert, ist aus Sicht der Griechen eine bittere Ironie, denn ohne den maßgeblich von Merkel ausgehandelten Flüchtlingsdeal mit der Türkei wäre der Strom der Schutzsuchenden, die noch Anfang des Jahres täglich zu Tausenden von der türkischen Küste zu den griechischen Inseln kamen, niemals abgeebbt
Auch Premierminister Alexis Tsipras, der als Oppositionsführer Merkel noch als „gefährlichste Politikerin Europas“ geißelte und ihr vorwarf, sie richte in Griechenland eine „humanitäre Katastrophe“ an, hat die Kanzlerin als verlässliche Partnerin kennen und schätzen gelernt, nicht nur in der Flüchtlingskrise. Man weiß in Athen, dass Merkel beim Thema Griechenlandhilfe mit erheblichen Widerständen in den Regierungsfraktionen konfrontiert ist, und man schätzt ihr Durchhaltevermögen in dieser Frage.
Dass Griechenland noch Mitglied der Eurozone ist, verdankt man nicht zuletzt Merkel. Tsipras weiß inzwischen: Ohne Merkel läuft nichts in der EU, und gegen sie schon gar nichts. Würde der Aufstieg der AfD zu einem Wechsel im Kanzleramt führen, könnte es für Tsipras schwierig werden – vor allem, wenn der Merkel-Nachfolger Wolfgang Schäuble hieße.
Viele Sympathien hat die AfD also in Griechenland nicht, nicht einmal unter den Anhängern der Neonazi-Partei Goldene Morgenröte. Das sind nicht wenige: Mit fast 380 000 Wählerstimmen kam die Partei bei der Wahl vor einem Jahr auf knapp sieben Prozent und wurde drittstärkste politische Kraft, eine Position, die sie auch in jüngsten Umfragen verteidigt. Von Kontakten der Goldenen Morgenröte zur AfD ist, zumindest öffentlich, bisher aber nichts bekannt. Zwar vertreten beide Parteien in der Flüchtlingspolitik ähnliche Positionen. Ideologisch stehen die griechischen Neonazis allerdings deutlich weiter rechts als die AfD.
Gerd Höhler, Athen
Italien: „Eine Le Pen auf Deutsch“
Italien staunt – und zieht Vergleiche. „Frauke Petry ist nicht so unbedarft und naiv wie Virginia Raggi. Die anderen Gegner der Merkel sind alle nicht vorzeigbar, aber sie ist die einzige, die Charisma hat.“ So schreibt der Leitartikler der Zeitung Italia Oggi, um seinen Landsleuten das Phänomen des Erfolgs der Afd und seiner Chefin zu erklären. Virginia Raggi – das ist die glücklose neue Bürgermeisterin von Rom, der die Assessoren scharenweise davonlaufen. Sie galt als Herausforderin für Premier Matteo Renzi, doch seit sie nach ihrem Erdrutschsieg vor 100 Tagen angetreten ist, kämpft sie nur mit dem eigenen Stadtrat und hat noch nichts für die Bewohner der Hauptstadt zum Besseren geändert.
Ihre Partei ist das „Movimento 5 Stelle“, die Protestpartei des Komikers Beppe Grillo. Und diese wird mit der Afd verglichen, auch wenn der Vergleich etwas hinkt – denn die „5Stelle“ sind zwar europafeindlich und populistisch, aber nicht extrem rechts in ihren Positionen wie die Afd, sondern fallen mehr durch ihr grundsätzliches „Nein“ zu allem auf. Das „Movimento“ gibt es seit 2008 und ist mit einer großen Zahl von Abgeordneten in beiden Kammern des Parlaments vertreten, die Afd erst seit 2013, aber sie habe größeres Potential, sich durchzusetzen, meinen italienische Kommentatoren.
„Eine Le Pen auf Deutsch“ wird Frauke Petry in Italien genannt. Ausführlich wurde ihre Vita in den Medien nach dem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt: die vier Kinder, der Pfarrer-Gatte, den sie verlassen hat, die neue Beziehung, die steile Karriere in der Politik. Alle heben das Selbstbewusstsein der Chemikerin hervor und dass sie wie die Bundeskanzlerin aus dem Osten kommt. Und es wäre nicht Italien, wenn nicht auch Klatsch breitgetreten würde: Als „Frau mit Macho-Rhetorik“ wurde ihr Satz kritisiert: „Ich habe vier Kinder und Merkel keine. Kinder helfen den Menschen, über das eigene Leben hinaus zu schauen und das ist genau das, was die Merkel nicht tut.” Das stinke nach Nazi-Rhetorik, heißt es und erkläre auch, warum die Afd am extrem rechten Lager bei der NPD Stimmen fischen konnte.
Durchaus mit Blick auf die eigene innenpolitische Diskussion und der Furcht vor dem Erstarken des Fremdenhasses, den vor allem die Lega Nord bedient, wird in Italien noch einer anderen Aussage von Frauke Petry viel Aufmerksamkeit geschenkt: dass sie Verständnis habe für die Deutschen, die sich zur Selbstverteidigung bewaffnen wollen. Damit sage sie indirekt, dass die Politik für Flüchtlinge Kriminalität und Terrorismus bringe, heißt es in einem Kommentar.
„Die „Anti-Merkel“ ist kein Monster, sondern eher Ausdruck deutscher Normalität im 21. Jahrhundert“, meint der „Corriere della Sera“ in einer wohldurchdachten Analyse. Anfangs sei die AfD gar nicht fremdenfeindlich gewesen, sondern wirtschaftspolitisch Anti-Euro und nach Selbsteinschätzung liberal. Jetzt aber zöge sie Figuren an, die mit Sicherheit nicht liberal eingestellt seien. „Wenn man die originäre DNA der Partei betrachtet, sollte man sie nicht aus der demokratischen Debatte ausschließen“, meint der Kommentator. Und dann fügt er einen Aspekt an, der zeigt, dass Italien vom Vorgehen des “Movimento 5 Stelle” bereits einiges durchschaut hat, was den Populismus angeht: „Es ist keinesfalls klar, dass sich Frau Petry von der offiziellen Politik einfangen lassen will: Ein Outsider zu sein, hat ihr viele Stimmen gebracht. Einige Politiker würden am liebsten gar nicht sprechen.“ Die Mühen der Ebene hat Grillos Partei längst erreicht.
Regina Krieger, Rom
Schweden: Rechtspopulismus ist kein deutsches Phänomen
Der Erfolg der AfD in Deutschland ist in Nordeuropa nicht unbemerkt geblieben. Allerdings hat es weder in Dänemark noch in Schweden oder Finnland eingehende Analysen der Partei gegeben. Das liegt vermutlich daran, dass es in allen nordeuropäischen Ländern seit langem rechtspopulistische Parteien gibt. Daher wird der Erfolg der AfD als Zeichen der sich in ganz Europa ausbreitenden Politik-Verdrossenheit und nicht als ein deutsches Phänomen gesehen wird.
„Viele in Deutschland haben Angst, dass ihnen Einwanderer und Asylbewerber die Arbeit wegnehmen und die Schulen und den Pflegesektor überfordern“, glaubt Ingmar Oldberg vom außenpolitischen Institut in Stockholm. „Die AfD wird mit großer Wahrscheinlichkeit in den Bundestag einziehen“, sagt er mit Blick auf die Bundestagswahlen im Herbst 2017.
In Dänemark, Finnland und Schweden sitzen bereits seit vielen Jahren rechtspopulistische Parteien in den Parlamenten. In Dänemark ist die Dänische Volkspartei seit zwei Jahrzehnten im Parlament, wo sie als Mehrheitsbeschafferin für die jeweiligen Regierungen agiert. Mittlerweile ist die Partei zur zweitgrößten politischen Kraft im kleinen Königreich nach den Sozialdemokraten geworden. Mit Forderungen nach einer immer restriktiveren Asylpolitik hat sich die Dänische Volkspartei weitestgehend durchsetzen können. Dänemark hat heute eine der strengsten Asylgesetze in Europa.
Auch in Schweden sitzen die rechtspopulistischen Schwedendemokraten seit 2010 im Parlament. Anders als in Dänemark will jedoch bislang keine der etablierten Parteien mit ihnen zusammenarbeiten. Nach großen Erfolgen der Schwedendemokraten haben allerdings auch die regierenden Sozialdemokraten und die oppositionellen bürgerlichen Parteien einen deutlich restriktiveren Kurs in der Asylpolitik eingeschlagen. Insofern haben die Schwedendemokraten indirekt Einfluss auf die schwedische Politik genommen.
Ganz anders in Finnland: Dort ist die Partei der Finnen (vormals Wahre Finnen) mittlerweile Teil der Regierungskoalition. Mit Timo Soini ist ihr Vorsitzender derzeit sogar finnischer Außenminister. Die Partei sitzt seit 1999 im Parlament und war zuletzt drittgrößte politische Kraft im Land. Besonders punktete die Partei während der Schuldenkrise. Hilfszahlungen an Länder wie Griechenland lehnt die Partei kategorisch ab.
Ihr Erfolg gründet sich außerdem auf die in Teilen der Bevölkerung vorhandene Europa- und Euroskepsis. Die Regierungsbeteiligung hat der Partei allerdings nicht gut getan: Laut Umfragen hat die Partei zuletzt fast die Hälfte ihrer Wähler verloren.
Helmut Steuer, Stockholm
Großbritannien: Komplimente zu Petrys Aussehen
In den englischen Medien werden Nachrichten über die Parteivorsitzende und ihrer Partei aufmerksam verfolgt: der Aufstieg der AfD, Frauke Petrys Kommentare zu einem Moschee-Foto von Arsenal-Fußballballspieler Mesut Özils und die Diskussion über den Gebrauch von Schusswaffen an der Grenze.
Doch harsche Kritik schlägt Petry auf der Insel kaum entgegen: Sie sei das „lächelnde, neue Gesicht von Deutschlands rechtspopulistischer Partei“, schreibt „The Telegraph“, die „Financial Times“ findet sie „fotogen“ und die „Sunday Times“ bezeichnet sie als „stylishe Ex-Chemikerin“, als „zierliche, gut angezogene Frau“. Sie zahle einen hohen Preis dafür, dass sie „sich traut zu sagen, was Tausende Deutsche denken und dafür, dass sie Angela Merkel eimerweise Wählerstimmen wegnimmt“, heißt es anerkennend.
Eben die Konkurrenz zur deutschen Bundeskanzlerin dürfte Petry zu Gute kommen, wenngleich aufmerksam beobachtet wird, dass sich die AfD zu einer „Anti-Migrations- und Anti-Islam-Partei“ gewandelt hat, einer Art deutsches Pendant zur britischen Ukip-Partei. Die Diskussion um die Vergangenheit von Parteimitgliedern, etwa um Kay Nerstheimer, spielt auch in Großbritannien ein Thema. „Es ist ein Dilemma, das auch andere schnell wachsende, populistische Parteien wie die britische Ukip beschäftigte“, schreibt die „Financial Times“ dazu. „Oft wachsen solche Organisationen derart schnell, dass ihnen die Ressourcen fehlen, Kandidaten einer gründlichen Prüfung zu unterziehen“.
Frauke Petry hat hingegen bei vielen britischen Journalisten einen positiven Eindruck hinterlassen. In zahlreichen Artikeln wird hervorgehoben, wie die Parteivorsitzende ihr Leben als vierfache Mutter meistert – anerkennend und illustriert mit schmeichelhaften Fotos von ihr, vielfach in eleganter Abendgarderobe und mit ihrem Lebensgefährten Marcus Pretzell an ihrer Seite. „The Guardian“ betont das „freundliche Auftreten“ der 41-Jährigen und erklärt dann: „Die Deutschen mögen ihre Politiker ernst und nicht zu herausgeputzt, und das Lächeln von Petry wurde von vielen mit Misstrauen zur Kenntnis genommen“.
Punkten kann Petry natürlich durch ihre Zeit in Großbritannien und ihr „fehlerfreies Englisch“. Kaum ein Journalist vergisst zu erwähnen, dass sie drei Jahre an der Universität von Reading rund 50 Kilometer westlich von London studierte und 1998 mit einem Chemie-Abschluss verließ. „Liebenswert und intelligent“, beschreibt sie „The Guardian“ nach einer Begegnung, es falle schwer, diese Frau mit ihrem Image einer „kalten, hartgesottenen Frau“ zu vereinbaren, das von ihr in Deutschland herrsche.
Kerstin Leitel, London
