Xi Jinping: Schritt für Schritt zur Macht über China

ThemaChina

Xi Jinping: Schritt für Schritt zur Macht über China

Bild vergrößern

Die Vorstellung der neuen KP-Führung stellte den ersten Schritt im turnusmäßigen Generationenwechsel dar. Im Frühjahr kommenden Jahres soll Xi Staatspräsident Hu Jintao auch an der Staatsspitze ablösen. Xi leite künftig zudem die Zentrale Militärkommission.

von Philipp Mattheis

Die Kommunistische Partei Chinas hat den Machtwechsel eingeläutet und wie erwartet Vizepräsident Xi Jinping zum neuen Generalsekretär ernannt. Im nächsten Frühjahr soll Xi Staatspräsident Hu Jintao auch an der Staatsspitze ablösen. Xi steht vor gewaltigen Aufgaben.

Nur zehn Monate alt war die 15 Kilometer lange Brücke bei Harbin im Nordosten Chinas, als sie Ende August unter dem Gewicht von vier Lastwagen in die Tiefe sackte. Drei Tote, fünf Verletzte, ein Unglück wie viele in den vergangenen Jahren. Seit 2007 stürzten 18 chinesische Brücken in sich zusammen, 135 Menschen kamen dabei ums Leben, fast immer hatte das mit Pfusch am Bau und Korruption zu tun. In Harbin erinnerten sich die Leute noch gut an das Eigenlob des zuständigen Parteisekretärs, weil das fragile Bauwerk in eineinhalb Jahren statt der zuerst vorgesehenen drei Jahre fertiggestellt worden war.

Was wohl nichts mit guten Leistungen der Ingenieure und Arbeiter, viel aber mit der planwirtschaftlichen Fortschrittsideologie der Kommunistischen Partei (KP) zu tun hat. Weil die Sprecher der Staatspartei nach dem Unglück auf die Ausrede verfielen, vier ordnungswidrig überladene Lkws seien am Einsturz des Bauwerks schuld, ist der Vorfall für viele Chinesen zum Symbol dafür geworden, was in ihrem Land nicht stimmt: Die wirtschaftliche Erfolgsstory der vergangenen Jahrzehnte basiert auf Pfeilern, die ähnlich morsch sind, wie es die havarierte Brücke war.

Anzeige

Das chinesische Modell scheint an seine Grenzen zu stoßen, Wachstumsraten und ausländische Investitionen gehen zurück. Das immer schwierigere weltwirtschaftliche Umfeld erschwert neue Exporterfolge. Die gewaltige Kluft zwischen Arm und Reich, erfolgreichen Küstenprovinzen und darbendem Binnenland dämpft die Binnennachfrage und schafft ein Potenzial für soziale Unruhen. Die Spitzenfunktionäre der Kommunistischen Partei kennen die Probleme. Was aber nicht heißt, dass sie zu ihrer Lösung beitragen können oder wollen.

Denn die Parteidiktatur ist selber die Ursache vieler Probleme, von Vetternwirtschaft und Korruption über die Begünstigung der staatseigenen Betriebe bis hin zu falschen Anreizen für Provinzpolitiker.

Längst beschlossen

Doch jetzt ist Wandel angesagt, wenigstens personell. Am 8. November versammeln sich mehr als 2200 Delegierte in Peking zum 18. Parteitag der Kommunistischen Partei. Sie werden absegnen, was im Geheimen längst beschlossen ist: die neue Zusammensetzung des neunköpfigen Ständigen Ausschusses des Politbüros, also der eigentlichen Regierung des Riesenreiches. Voraussichtlich werden sieben der neun Mitglieder in den Ruhestand verabschiedet. Wichtigster Personalwechsel: Hu Jintao, Staatspräsident und KP-Generalsekretär, macht nach fast genau zehn Jahren Platz für seinen Nachfolger Xi Jinping.

Wer ist Xi Jinping?

  • Ein Kompromisskandidat ...

    der rivalisierenden Gruppen in der Kommunistischen Partei wird bald zum mächtigsten Mann in China. Der 59-jährige Xi, Sohn eines stellvertretenden Ministerpräsidenten in der Frühzeit der Volksrepublik, zählt wegen dieser Abstammung zu den konservativen „kleinen Prinzen“.

  • Als Freund der Marktwirtschaft ...

    hat sich Xi in seiner Zeit als Gouverneur der Provinzen Fujian und Zhejiang profiliert. Während der Kulturrevolution war sein Vater eingesperrt worden, er selber wurde aufs Land deportiert. Dann aber durfte er an der renommierten Tsinghua-Universität in Peking Chemie und Rechtswissenschaften studieren und stieg in der Partei auf. Seit 2007 sitzt er im Ständigen Ausschuss des Politbüros, dem Zentrum der Macht.

  • Zum Kronprinzen ...

    von Staats- und Parteichef Hu wurde Xi spätestens 2010 bestellt. Besucher beschreiben den Aufsteiger als offen und vergleichsweise diplomatisch im Umgang, insofern angenehmer für den Westen als sein Vorgänger. Manches deutet aber darauf hin, dass China unter Xis Führung außenpolitisch aggressiver wird, zumindest gegenüber den Nachbarstaaten. Vieles ist noch offen – selbst im eigenen Land war Xi lange Zeit weniger bekannt als seine Frau Peng Liyuan, eine prominente Sängerin.

Xi wird als Kompromisskandidat der innerhalb der Partei streitenden Fraktionen beschrieben. Doch mit vorsichtigen Kompromissen ist China kaum noch steuerbar. Der neue erste Mann steht vor schweren Entscheidungen, und diese bestimmen nicht nur die Zukunft der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, sondern sind global gesehen ähnlich bedeutend wie die des Präsidenten der USA – auch wenn fast die gesamte Welt im November dem unterhaltsamen Spektakel der amerikanischen Wahl viel mehr Aufmerksamkeit schenken wird als der Geheimniskrämerei in Peking.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%