Youssef Chahed: Stehende Ovationen für neuen tunesischen Ministerpräsidenten

Youssef Chahed: Stehende Ovationen für neuen tunesischen Ministerpräsidenten

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Youssef Chahed: Stehende Ovationen für neuen tunesischen Ministerpräsidenten

Die Abgeordneten votieren mit großer Mehrheit für Chahed und seine neue Regierung. Der ruft zur Einheit auf und erntet dafür stehende Ovationen.

Die neue Regierung in Tunesien ist nun auch offiziell im Amt. Das Parlament bestätigte Ministerpräsident Youssef Chahed und sein Kabinett am Freitagabend mit großer Mehrheit. 167 Abgeordnete stimmten für sie, 22 dagegen, fünf enthielten sich. Chahed rief die Abgeordneten zur Einheit auf. „Wir müssen uns selbst dafür einsetzen, Tunesien zu retten, um die Demokratie erfolgreich zu machen und um der Jugend und allen Tunesiern neue Hoffnung zu geben“, sagte er unter stehenden Ovationen der Abgeordneten.

Im neuen Kabinett sitzen mehr Frauen und mehr jüngere Politiker, es bleiben aber auch vorherige Minister in den Schlüsselressorts Verteidigung, Inneres und Außenpolitik. Chahed war durch Präsident Beji Caid Essebsi nominiert worden, nachdem die Regierung Ende Juli zurückgetreten war.

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Chahed versprach, Korruption zu bekämpfen und forderte alle Minister auf, innerhalb der kommenden zwei Wochen ihre Vermögen bekanntzumachen. Er sagte, Sicherheitsbemühungen würden komplett finanziell unterstützt. Die Regierung wolle die Finanzquellen der Extremisten trockenlegen. Bereits bei seiner Nominierung hatte der 41-Jährige erklärt, zu seinen Prioritäten zählten die Bekämpfung von Terror und Korruption sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Kritiker hatten gewarnt, die neue Regierung mit 40 Ministern und nachgeordneten Ministern würde zu groß sein und sei in Zeiten der Sparpolitik verschwenderisch. Das vergrößere das Risiko, dass das Land abhängig werde von der Hilfe durch den Internationalen Währungsfonds.

Tunesien ist das einzige Land, das nach den Aufständen des Arabischen Frühlings 2011 einen erfolgreichen Übergang zur parlamentarischen Demokratie hingelegt hat. Allein im vergangenen Jahr wurde das nordafrikanische Land jedoch von zwei schweren Terroranschlägen getroffen, bei denen insgesamt rund 60 Menschen getötet wurden. Tunesien leidet unter Inflation, hoher Arbeitslosigkeit und einem Rückgang des Tourismus.

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