Shanghai China hat nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur im vergangenen Jahr 128.000 Webseiten wegen obszöner oder anderer „schädlicher“ Informationen vom Netz genommen. Zudem seien 30,9 Millionen illegaler Publikationen beschlagnahmt worden, berichtete Xinhua am Montagabend unter Berufung auf offizielle Zahlen. Laut dem Bericht wurden 1900 Personen bestraft.
Die Volksrepublik hat die Internetzensur verschärft und begründet die Maßnahmen mit der Erhaltung der „sozialen Stabilität“. Vorgegangen wird etwa gegen Pornographie oder die unerlaubte Verbreitung von Nachrichten. Im vergangenen Jahr wurden Portale von Konzernen wie Tencent, Baidu oder Weibo verwarnt oder bestraft, weil sie vor einem Treffen der Kommunistischen Partei Inhalte nicht nach den Vorstellungen der Machthaber zensiert hatten.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte die scharfe staatliche Internetkontrolle seines Landes bereits im vergangenen Jahr bei der Welt-Internet-Konferenz der chinesischen Regierung mit dem Argument der Souveränität verteidigt. Damals sagte der Präsident in einer Grußbotschaft an die 1500 Teilnehmer aus 80 Ländern, dass China zwar seine Tür zur Welt öffne. Die internationale Gemeinschaft solle aber die Souveränität jedes Landes über sein Internet respektieren.
Hinter seinem Konzept der „Cyber-Souveränität“ steckt der Anspruch, dass China und alle Länder das Recht haben, ihr Internet selbst zu verwalten und zu zensieren. So sperrt China soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, YouTube und Instagram, alle Googledienste wie Suche, Mail oder Maps oder auch die Online-Angebote der „New York Times“ oder des „Wall Street Journal“ und eine Vielzahl chinakritischer Webseiten und stört selbst den Messengerdienst WhatsApp.
