HB BONN/HAMBURG. Der Sprecher bestätigte einen Bericht der "Financial Times Deutschland", wonach die Behörde in zehn Fällen ihre neuen Kompetenzen dazu nutze, Kontrolleure sogar aus dem Amt zu entfernen. "Derzeit laufen zehn Abberufungsverfahren", zitiert das Blatt den Referatsleiter Aufsichtsorganisation bei der Bafin, Christoph Crüwell. Weitere Verfahren würden derzeit vorbereitet.
Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat hatten im Sommer die Finanzmarktkontrolle verschärft. Dabei gaben sie der BaFin deutlich mehr Kompetenzen gegenüber Banken, um künftige Krisen zu vermeiden. Möglich ist es der Finanzaufsicht nun unter anderem, gegen Aufsichtsräte von Geldinstituten vorzugehen, die sie für nicht ausreichend kompetent hält. Aufsichtsräte müssen laut Gesetz seither zumindest ein Verständnis für die Geschäftsabläufe in einer Bank haben. Auch müssen Interessenkonflikte ausgeschlossen sein.
Für die eingeleiteten Verfahren gebe es verschiedene Gründe, berichtete das Blatt. In einem Fall werfe die Behörde dem betroffenen Aufsichtsrat vor, zu wenig vom Bankgeschäft zu verstehen. In drei Fällen bemängle sie, dass Aufsichtsräte zu viele Kontrollmandate hätten. Bei den sechs verbleibenden Aufsichtsräten habe die BaFin Zweifel an deren Zuverlässigkeit - etwa wenn einer der Kontrolleure zugleich Kunde der Bank ist, sein Kredit aber ausfallgefährdet oder bereits ausgefallen ist.
Die Aufsichtsräte würden zunächst von der BaFin angehört. "Wir rechnen damit, dass die Personen dann gegebenenfalls freiwillig zurücktreten werden", sagte Crüwell der Zeitung.
