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CDU-Umbau: Bildungsministerin Schavan kandidiert für Parteispitze

Quelle: Handelsblatt Online

Stefan Mappus bat sie, die Bundesbildungsministerin folgt: Annette Schavan wird in Absprache mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten wieder an der Wahl zur stellvertretenden Parteichefin teilnehmen. Drei der vier Posten im CDU-Präsidium werden durch das Ausscheiden der Ministerpräsidenten Koch, Wulff und Rüttgers frei.

Bundesbildungsminister Schavan: "Stefan Mappus hat mich gebeten, wieder zu kandidieren." Quelle: ap
Bundesbildungsminister Schavan: "Stefan Mappus hat mich gebeten, wieder zu kandidieren." Quelle: ap

HB BERLIN. Die CDU hat die erste offizielle Kandidatin für den Posten der stellvertretenden Parteichefin. "Ich werde im November wieder kandidieren", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan in einem am Donnerstag veröffentlichen Reuters-Interview. Sie habe diese Entscheidung in Absprache mit dem baden-württembergischen Ministerpräsident getroffen. "Stefan Mappus hat mich gebeten, wieder zu kandidieren. ... Deshalb werde ich diesem Wunsch auch entsprechen." Das sei sinnvoll in einer Zeit, in der Bildungspolitik Konjunktur habe.

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Drei der vier Posten werden durch den Rückzug der CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch, Christian Wulff und Jürgen Rüttgers frei. Die Ministerin ist damit die einzige, die erneut antreten kann. Zugleich sprach sich Schavan dafür aus, dass auch ein Vertreter aus den Kommunen ins CDU-Präsidium aufrückt. "Die Kommunen haben an Bedeutung gewonnen. Falls es jemand gäbe, der kandidiert, fände ich das gut." Das Parteipräsidium müsse so zusammengesetzt sein, dass es das breite Spektrum der CDU mit Blick auf die Regionen und Themen abdecke.

Schavan wies die Annahme zurück, CDU-Chefin Angela Merkel werde geschwächt, wenn weitere Mitglieder des Bundeskabinetts, nicht aber Ministerpräsidenten in das vierköpfige Stellvertreterteam aufrückten. Im Gespräch sind Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (Niedersachsen) und Umweltminister Norbert Röttgen (Nordrhein-Westfalen). Schavan wollte aber die Rolle der Stellvertreter nicht überbewertet wissen, entscheidend für die Führung der CDU sei das Präsidium.

"Präsidium heißt, dass alle Ministerpräsidenten Mitglieder sind", fügte sie hinzu.

Wichtiger sei die Mischung. Denn mit dem Personaltableau würden die Weichen für die Zukunft gestellt. Die CDU sei nach den Erfolgen der vergangenen zehn Jahre nun in einer schwierigen Phase. "Jetzt geht es darum, die Weichen so zu stellen, dass wir in den nächsten zehn Jahren weiterhin so stark politisch prägende Kraft sind.

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