„Euro Hawk“-Affäre: Staatssekretär übernimmt Verantwortung

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„Euro Hawk“-Affäre: Staatssekretär übernimmt Verantwortung

Die Zeugenvernehmungen im Drohnen-Ausschuss sind ungünstig für Verteidigungsminister de Maizière verlaufen. Jetzt gibt es Entlastung: Sein Staatssekretär und engster Vertrauter Beemelmans übernimmt die Verantwortung.

In der Drohnen-Affäre hat der für Rüstung zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans die Verantwortung für den späten Stopp des umstrittenen „Euro Hawk“-Projekts übernommen. Im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags verteidigte er seine Entscheidung, Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kaum in den Projektverlauf einzubinden. „Die Verantwortung hierfür trage ausschließlich ich“, sagte er am Dienstag. Er sehe „auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers“, was Informationen über den „Euro Hawk“ angehe.


Beemelmans hatte de Maizière nach eigenen Angaben erst am 13. Mai 2013 über den Abbruch des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne unterrichtet. Er will ihm zuvor auch keine umfassenden Informationen über die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende Kostenexplosion geliefert haben.

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De Maizière hatte sich darüber beklagt, dass er unzureichend in das Projekt eingebunden worden sei. Die Opposition glaubt aber, dass der CDU-Politiker besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie wirft ihm Täuschung oder sogar Lüge vor und fordert seinen Rücktritt. Der Verteidigungsminister sagt am Mittwoch als 18. von 19 Zeugen vor dem Ausschuss aus.

Drohnen-Affäre De Maizière muss sich erklären

Die Opposition bezichtigt ihn der Lüge, Medien berichten über widersprüchliche Aussagen: Thomas de Maizière erwarten im Verteidigungsausschuss bohrende Fragen zum Drohnen-Debakel.

Kurz vor der zweiten Befragung von de Maizière durch den zuständigen Bundestags-Ausschuss zur "Euro Hawk"-Affäre sind neue Vorwürfe gegen sein Haus laut geworden. Quelle: dpa

Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Ministerium. Ihm war seit Anfang 2012 bekannt, dass eine Kostenexplosion bei dem Projekt droht. Trotzdem wurde de Maizière Anfang März 2012 nur in allgemeiner Form bei einer Besprechung über Zulassungsprobleme bei dem Projekt informiert. „Ich habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt“, sagte Beemelmans. Sein Verhalten entspreche dem Prinzip, dass Staatssekretäre ihren Bereich eigenverantwortlich führen.
Zur Kritik de Maizières sagte Beemelmans: „Er ist mein Chef. Wenn er sagt, dass er mehr erwartet von mir, dann muss ich die Kritik annehmen und Besserung geloben.“ Der Minister hatte sich Anfang Juni personelle Konsequenzen wegen seiner unzureichenden Einbindung in das Projekt durch seine Mitarbeiter vorbehalten. Mit Beemelmans arbeitet er seit 1999 zusammen. Die beiden kennen sich noch aus der Zeit de Maizières in der sächsischen Landesregierung. Im März 2011 nahm de Maizière Beemelmans aus dem Innenministerium mit ins Verteidigungsressort.

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Beemelmans rechtfertigte, dass das Ministerium beim „Euro Hawk“ hohe Risiken einging. Dies sei bei der Entwicklung einer Zukunftstechnologie nicht ungewöhnlich. Die Kritik der Industrie, der Stopp des Projekts sei unnötig gewesen, wies der Staatssekretär zurück. Die Hersteller hatten vor dem Ausschuss erklärt, die Zulassungsprobleme könnten für 160 bis 193 Millionen Euro statt der vom Ministerium geschätzten 500 bis 600 Millionen Euro gelöst werden. Beemelmans machte deutlich, dass er sich nicht darauf verlassen könne, dass dieses Angebot der Industrie auch realisierbar sei. „Das Risiko war uns zu hoch.“


Beemelmans erklärte zudem, dass die befürchteten Zusatzkosten für den „Euro Hawk“ sogar noch deutlich höher liegen könnten als bisher angenommen. Die Tatsache, dass die Drohne „Global Hawk/Block 20“, die Grundlage für den „Euro Hawk“ ist, in den USA nicht weiter betrieben würde, könnte zu einer Milliarde Euro Mehrkosten führen. Deutschland wäre dann das einzige Land gewesen, das eine Drohne dieser Art genutzt hätte.

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