Düsseldorf Inmitten innerparteilicher Auseinandersetzungen in CDU und SPD treten die Parteigranden heute zum traditionellen Fernduell am Aschermittwoch an. Bereits am Vormittag redet für die SPD der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz im bayerischen Vilshofen, CDU-Chefin Angela Merkel spricht abends in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern.
Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf einen Auftritt am Aschemittwoch.
CSU-Chef Horst Seehofer hat seine Rede wegen eines Infekts abgesagt. Dafür wird der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder in Passau ans Rednerpult treten.
- Auch AfD, FDP, Linkspartei und Grüne schicken Teile ihr Spitzenpersonals an verschiedenen Orten in die Bütt. Die Reden im Liveblog.
+++ 09:55 CSU attackiert die kriselnde SPD +++
„ Der politische Aschermittwoch ist nicht der Tag für Barmherzigkeit und Rücksichtnahme”, sagte Generalsekretär Andreas Scheuer am Morgen im Bayerischen Rundfunk. Inzwischen habe es sich „ausgeschulzt”, sagte er mit Blick auf den Abgang des Parteichefs und früheren Kanzlerkandidaten. „Wir haben einen Partner, der eigentlich die „sich selbst-zerfleischende Partei Deutschlands” ist.”
Zum nun anlaufenden Mitgliederentscheid der SPD über den aushandelten Koalitionsvertrag sagte Scheuer, wenn der negativ ausginge, „dann wäre das eine große Krise für Deutschland und das würde Neuwahlen bedeuten”. Er werde in seiner Rede die Erfolge seiner Partei hervorheben. „Da können wir mit vielen Inhalten aufwarten: ein großes Familienpaket, Begrenzung der Zuwanderung, Entlastung für den Mittelstand, ein großes Digitalpaket.”
+++ 09:40 Söder warnt vor „Berliner Verhältnissen“ in Bayern +++
Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder sieht seine CSU derzeit in Deutschland als einzige stabile politische Kraft. Angesichts der internen Debatten in der SPD und der CDU sowie der Haltung der FDP zur Regierungsbildung, „dann sind wir die einzigen, die wirklich voll und ganz bereit sind, politische Führung zu übernehmen“, sagte Söder am Mittwoch im ZDF. Das gelte für den Bund wie das Land. „Wir werden heute auch sagen, was wir nicht wollen: wir wollen keine Berliner Verhältnisse in Bayern“, sagte er kurz vor der CSU-Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch in Passau. Sollte die SPD sich am Ende nicht für den Einstieg in eine große Koalition entscheiden, „geht die Welt auch nicht unter“.
Mit Blick auf die aktuellen politischen Diskussionen, auch im Vorfeld der bayerischen Landtagswahlen, sagte Söder: „Es geht um die Seelenlage der Deutschen.“ Deutschland brauche eine andere Zuwanderungspolitik als bislang. „Wir müssen auch über die kulturelle Prägung dieses Landes diskutieren.“ Die christlich-abendländische Prägung, nicht ausgrenzend gemeint, müsse erhalten bleiben.
Wenn in der Politik mal scharf geschossen werden darf, dann heute, am politischen Aschermittwoch. Themen gibt es genug - vom GroKo-Geschacher in Berlin, bis zu den Vorgängen beim Landessportverband. Sich selbst auf die Schippe nehmen, aber auch die politische Konkurrenz, gehört dazu.
