150. Jubiläum: Die ratlosen Erben der einst großen SPD

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150. Jubiläum: Die ratlosen Erben der einst großen SPD

von Tim Rahmann

Die älteste Partei Deutschlands kann den freien Fall nicht stoppen und droht, in die Bedeutungslosigkeit zu rutschen. Braucht das Land keine Sozialdemokratie mehr – oder braucht es die SPD von Sigmar Gabriel nicht?

Die SPD schaut zurück. Auf 150 Jahre Vergangenheit. Auf stolze Momente. Auf den 10. Dezember 1971 etwa, als Bundeskanzler Willy Brandt in Oslo den Friedensnobelpreis entgegennimmt. Brandt kniete zuvor vor dem Ehrenmahl des Ghettos in Warschau, schloss einen Friedensvertrag mit der Sowjetunion und näherte die Bundesrepublik und die DDR an. Oder auf den 9. November 1918, als SPD-Politiker Philipp Scheidemann das Ende des Deutschen Kaiserreichs verkündet und damit Karl Liebknecht zuvorkommt, der ein sozialistisches Deutschland gründen wollte. Neben all den symbolträchtigen Tagen hat sich die deutsche Sozialdemokratie im 19. Und 20. Jahrhundert stets für die Industrialisierung und Modernisierung des Landes eingesetzt – und so einen Beitrag geleistet, dass Deutschland Wohlstand erwirtschaften bzw. erhalten konnte. Zuletzt mit der Agenda 2010.

Keine Frage: Deutschland hat der SPD viel zu verdanken. Doch das ist Geschichte, neue richtungsweisende Initiativen, die das Land positiv verändern, sind nicht in Sicht. Die Partei steht 150 Jahre nach ihrer Gründung vor dem Sturz in Richtung Bedeutungslosigkeit. Die Mitglieder laufen ihr in Scharen davon, die CDU ist inzwischen größer als die Sozialdemokratische Partei Deutschland. Bei der Bundestagswahl 2009 wählten nicht einmal zehn Millionen Menschen per Zweitstimme die SPD. Sie erreichte nur 23 Prozent der Stimmen. Es war das schlechteste Wahlergebnis überhaupt. Vier Jahre später sieht es nicht besser aus. Die Partei dümpelt in Umfragen zwischen 20 und 25 Prozent. Was ist passiert? Steckt die SPD in einer Krise, aus der sie zeitnah wieder herauskommen kann? Oder braucht das Land keine Sozialdemokratie mehr – oder braucht es die SPD von Sigmar Gabriel nicht mehr?

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Antworten sind dazu von der Parteiführung aus Berlin nicht zu erhalten. Dafür sprechen besorgte Sozialdemokraten: ehemalige Bundesminister und Ministerpräsidenten, amtierende Bezirksbürgermeister, langjährige SPD-Mitglieder. Die wenigsten offen, schließlich ist Wahlkampf und die Analyse zum Zustand der Partei fällt bei einigen so negativ aus, „dass sie wahlschädigend und ausreichend für ein Parteiausschlussverfahren wären“, erklärt ein Gesprächspartner.

Die Geschichte der SPD

  • 1863

    Ferdinand Lassalle gründet am 23. Mai den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) in Leipzig, der Vorläufer der SPD. Das Datum gilt als Geburtstag der deutschen Sozialdemokratie.

  • 1891

    Auf einem Parteitag in Erfurt gibt sich die SPD ein neues Programm und wird zur Massenpartei - für die Rechte von Arbeitern.

  • 1918

    Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges ruft der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann am 9. November in Berlin die Republik aus. SPD und USPD bilden für kurze Zeit eine Revolutionsregierung.

  • 1919

    Nach den Wahlen zur Nationalversammlung wird der Sozialdemokrat Friedrich Ebert Reichspräsident.

  • 1933

    Mit der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar endet die Weimarer Republik. Die Sozialdemokraten lehnen am 23. März das Ermächtigungsgesetz ab, im Juni verbietet Hitler die SPD. In der Folge werden zahlreiche Sozialdemokraten verfolgt, ermordet und in Konzentrationslagern eingesperrt.

  • 1946

    SPD und KPD werden in der sowjetischen Besatzungszone unter Druck zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) vereint.

  • 1959

    Mit dem Godesberger Programm wandelt sich die SPD im Westen von einer Klassen- zu einer pluralistischen Volkspartei.

  • 1966

    Zum ersten Mal ist die SPD in der Bundesrepublik an einer Regierung beteiligt: der Großen Koalition mit der CDU/CSU.

  • 1969

    Willy Brandt ist Bundeskanzler der SPD/FDP-Koalitionsregierung. Nach seinem Rücktritt wegen der Affäre um den DDR-Spion Günter Guillaume folgt ab 1974 Helmut Schmidt als Kanzler (bis 1982).

  • 1990

    West- und Ost-SPD vereinigen sich zu einer gesamtdeutschen SPD.

  • 1998

    Dritter SPD-Bundeskanzler wird Gerhard Schröder (bis 2005). Die SPD regiert mit den Grünen. Mit dem Namen Schröder sind auch die umstrittenen Arbeitsmarktreformen der „Agenda 2010“ verbunden.

  • 2009

    Die SPD kommt mit Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier auf nur 23 Prozent der Stimmen und verliert ihre Regierungsbeteiligung.

Thilo Sarrazin ist einer der Wenigen, der sich mit Namen zitieren lässt. Der ehemalige Finanzsenator von Berlin ist seit Anfang der 1970er-Jahre Mitglied der SPD und hat bereits zwei Parteiausschlussverfahren – im Zusammenhang mit seinen streitbaren Thesen über die Integrationsfähigkeit von Migranten in Deutschland – überstanden. Sarrazin fürchtet, dass seine Partei immer mehr Stimmen aus der Mitte verliert und kritisiert die enge Verschmelzung mit den Grünen. „Die SPD war immer dann stark, wenn sie sich für eine breite Bevölkerungsschicht eingesetzt hat: vom kleinen Mann bis zum gehobenen Facharbeiter.“ Das gelänge nur, wenn man drei Grundsätze beachtet: „Unternehmen müssen Gewinne erwirtschaften. Der Staat muss für eine gewisse Umverteilung und ein soziales Sicherheitsnetz sorgen, um den sozialen Frieden zu sichern. Dieses Auffangnetz darf aber nicht im Übermaß zur Ruhe einladen“, so Sarrazin. Es ist eine Politik, für die alle drei SPD-Altkanzler standen – selbst der linke Willy Brandt – und von der sich die Partei zunehmend distanziert.

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