DüsseldorfBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble braucht dieses Jahr wohl deutlich weniger neue Kredite als von seinen Beamten geschätzt. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das Handelsblatt zeigen, dass der Bund dieses Jahr mit rund 17 Milliarden Euro neuen Schulden auskommen dürfte. Das wären neun Milliarden Euro weniger als im Etat eingeplant.
Laut Kieler Prognose wäre damit sogar ausreichend Luft im Etat, um die voraussichtlich im Sommer fälligen vorgezogenen Zahlungen Deutschlands an den Euro-Rettungsschirm ESM von wohl 8,6 Milliarden Euro finanzieren zu können, ohne dass der Kreditrahmen erhöht werden müsste. "Die Konjunktur scheint sich zu erholen, und die Steuereinnahmen laufen weiter gut", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss.
Obwohl die Wirtschaftsleistung im vierten Quartal voraussichtlich um 0,25 Prozent schrumpfte, legten die Steuereinnahmen im Schlussquartal gut sechs Prozent zu, erfuhr das Handelsblatt aus dem Bundesfinanzministerium.
Deutschlands Konzerne zahlten im vierten Quartal insgesamt 5,9 Milliarden Euro Körperschaftsteuer und damit so viel wie zuletzt im zweiten Quartal 2007 - damals betrug der Körperschaftsteuersatz jedoch noch 25 Prozent, heute liegt er bei 15 Prozent. Grund für den Körperschaftsteuer-Boom ist die gute Ertragslage; für 2012 erwarten Analysten gar einen weiteren Gewinnanstieg bei den Dax-Konzernen.
Im Dezember stiegen die Steuereinnahmen insgesamt um 4,1 Prozent, hieß es aus dem Finanzministerium weiter. Erstmals durchbrachen die Einnahmen - ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern - damit die Marke von 70 Milliarden Euro. Mit 70,8 Milliarden Euro nahm der Fiskus im Dezember 2011 so viel Geld wie noch nie in einem einzelnen Monat ein.
Schäuble und seine Länderkollegen profitieren vor allem vom robusten Arbeitsmarkt, der die gesamtwirtschaftliche Lohnsumme kräftig steigen ließ. 2011 kletterten die gesamtwirtschaftlichen Löhne um 4,8 Prozent und damit so stark wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Für dieses Jahr rechnet die Regierung mit einem weiteren Anstieg der Lohnsumme um 2,8 Prozent. Das treibt die Beitragseinnahmen der Sozialkassen und - dank der Steuerprogression - sogar überproportional das Lohnsteueraufkommen in die Höhe. Im Dezember stieg das Lohnsteueraufkommen um 5,2, im Gesamtjahr gar um 9,3 Prozent.
Hinter den Erwartungen zurück blieben die Einnahmen der beiden neuen Steuern auf Flugtickets und Kernbrennstäbe. Sie brachten im Gesamtjahr Einnahmen von 905 bzw. 922 Millionen Euro. Im Frühjahr war das Aufkommen noch auf 940 Millionen bzw. 1,7 Milliarden Euro geschätzt worden.
