Abgelehnte Asylbewerber: SPD wendet sich gegen Sammel-Abschiebungen

Abgelehnte Asylbewerber: SPD wendet sich gegen Sammel-Abschiebungen

, aktualisiert 16. Dezember 2016, 13:33 Uhr
Bild vergrößern

Die Sammel-Abschiebungen nach Afghanistan rufen auch in der SPD Kritik hervor.

Quelle:Handelsblatt Online

Die erste Sammel-Abschiebung brachte am Donnerstag 34 Männer zurück nach Afghanistan. Wegen der humanitären Lage dort will die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende die Rückführungen aussetzen.

BerlinDie SPD kritisiert die neuen Sammel-Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. „Ich bin dafür, dass wir die Rückführungen nach Afghanistan zurückstellen, dass wir gucken, ob wir die freiwillige Ausreise befördern können“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl am Freitag im Deutschlandfunk.

Rückführungen nach Afghanistan seien jetzt nicht richtig, weil die humanitäre Lage dort nicht ausreichend und das Land nicht sicher sei. Sie gehe sogar so weit zu sagen, dass die Mehrheit in der SPD-Bundestagsfraktion diese Meinung vertrete.

Anzeige

„Diese Abschiebung ist hoch problematisch, und da werden wir auch noch länger drüber diskutieren“, sagte Högl. Auch der Zeitpunkt sei nicht gut gewählt worden. „Wenn wir parallel im Deutschen Bundestag deutlich machen, dass Afghanistan ein unsicheres Land ist, dann war auf jeden Fall der zeitliche Zusammenhang nicht optimal“, sagte sie mit Blick auf die Debatte am selben Tag zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr.

Eine Abschiebung nach Afghanistan müsse stets im Einzelfall abgewogen werden, sagte Högl. Es sei zudem vereinbart worden, dass vorrangig Straftäter abgeschoben würden. „Wenn das erfolgt, dann kann das im Einzelfall sinnvoll sein. Aber in großem Stil nach Afghanistan abzuschieben, das sehen wir alle gemeinsam kritisch.“

Im Rahmen einer ersten Sammel-Abschiebung waren am Donnerstag 34 afghanische Männer mit einer Chartermaschine in ihr Heimatland zurückgebracht worden.

Quelle:  Handelsblatt Online
Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%