Abgeordnetenhaus Berlin: Berliner Piratenfraktion mit neuem Führungsduo

Abgeordnetenhaus Berlin: Berliner Piratenfraktion mit neuem Führungsduo

Die Piratenfraktion im Berliner Landesparlament hat ein neues Führungsduo. Alexander Spies und Oliver Höfinghoff wurden an die Fraktionsspitze gewählt, die seit längerem von internen Querelen erschüttert ist.

Erneut zum parlamentarischen Geschäftsführer wurde der 25 Jahre alte Heiko Herberg gewählt - er erhielt zwölf von 15 Stimmen. Oliver Höfinghoff ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei und seit 2011 Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus. Er ist 36 Jahre alt, Student und bezeichnet sich gerne als Keynesianer. Die Berliner Zeitung hatte zuvor berichtet, dass Hönighoff, der sich schon vor ein paar Tagen beworben hat, wegen seiner Verbindungen in die Antifa-Szene umstritten ist. Er wurde mit zehn von 15 Stimmen gewählt.

Alexander Spies ist Softwareentwickler und arbeitet derzeit an einer Plattform, die der Bevölkerung die Möglichkeit geben soll, jeweiliges Expertenwissen in die Bezirksparlamente einzubringen. Er ist Jahrgang 1955. Spies wurde mit neun von 15 Stimmen zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Spies kündigte an, er wolle mehr Ruhe in die Fraktion bringen. Auch zwei weitere Fraktionsmitglieder hatten sich zur Wahl gestellt.

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Quelle: dpa/Montage

Bereits vor zwei Wochen hatte der Berliner Piraten-Fraktionschef, Andreas Baum, das Handtuch geworfen. Christoph Lauer begründete seine Entscheidung hingegen mit privaten Gründen. Zuvor hatte bereits der Berliner "Tagesspiegel" darüber berichtet. Die 15-köpfige Fraktion macht seit langem mit internen Querelen von sich reden. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus waren die Piraten im September 2011 mit 6,5 Prozent zum ersten Mal in ein Parlament eingezogen. Aktuellen Umfragen zufolge würden die Netzaktivisten bei der Wahl im September den Einzug in den Bundestag verfehlen.

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