Abkommen unterzeichnet Deutschland und Polen wollen militärisch enger kooperieren

Deutschland und Polen haben ein Abkommen unterzeichnet, das eine engere militärische Kooperation vorsieht. Der Nato-Gipfel beschloss außerdem den Ausbau des einzigen Osteuropa-Stützpunktes Stettin.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr polnischer Amtskollege Tomasz Siemoniak haben ein ein deutsch-polnisches Heeresabkommen unterzeichnet. Quelle: dpa

Berlin Deutschland und Polen wollen militärisch enger zusammenarbeiten. Die Verteidigungsminister beider Länder unterzeichneten am Mittwoch in Berlin ein Abkommen, nach dem die Heere der Nato-Staaten künftig wesentlich stärker als bisher kooperieren sollen. Bei den Kampftruppen ist danach sogar die Unterstellung eines Bataillons unter das Militär des Nachbarstaates vorstellbar.

Zudem wollen die Armeen mehr gemeinsame Übungen abhalten und Offiziere austauschen. Junge Offiziere sollen teilweise gemeinsam ausgebildet werden. Polen ist wegen der Krise im Nachbarland Ukraine und der Annexion der Krim durch Russland verunsichert. Das Land an der Außengrenze der Nato sucht eine möglichst enge Einbindung in die westliche Militärallianz, um sich gegen russische Übergriffe zu wappnen.

Die Seestreitkräfte Polens und Deutschlands kooperieren bereits seit geraumer Zeit. Außerdem gibt es eine Zusammenarbeit im Nato-Hauptquartier Nordost im polnischen Stettin. Die Einrichtung ist das einzige Hauptquartier der Militärallianz in Osteuropa und soll nach einem Beschluss des Nato-Gipfels in Wales deutlich ausgebaut werden. Das Militärbündnis sendet damit ein Signal der Abschreckung an Russland, das zugleich die osteuropäischen Staaten beruhigen soll.

Taten seien wichtiger als Worte, mahnte Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak bei seinem Besuch in Berlin. „Seien Sie daher nicht überrascht, dass wir eine stärkere Präsenz der Nato in Osteuropa wollen - nicht nur auf dem Papier, sondern durch konkrete Handlungen“, sagte er. Es gehe um eine dauerhafte militärische Präsenz, die Stärkung des Multinationalen Korps Nordost in Stettin und eine schnelle Eingreiftruppe, die auf echte Bedrohungen reagieren könne.

Während die Nato bei ihrem Gipfeltreffen die Stärkung des Hauptquartiers in Stettin sowie die Einrichtung einer neuen schnellen Eingreiftruppe beschloss, konnte sich Polen mit der Forderung nach einer dauerhaften Präsenz westlicher Kampftruppen auf seinem Territorium nicht durchsetzen. Dies wäre ein Verstoß gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997 und wird unter anderem von Deutschland strikt abgelehnt.

Die Militärallianz hält jedoch Manöver und Übungen in so hoher Schlagzahl in Osteuropa ab, dass sie beinahe an eine dauerhafte Präsenz herankommt.

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