Abschiebung nach Afghanistan: Merkel kritisiert Schleswig-Holsteins Abschiebestopp

Abschiebung nach Afghanistan: Merkel kritisiert Schleswig-Holsteins Abschiebestopp

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Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ist Afghanistan sicher genug, um abgewiesene Asylbewerber dorthin zurückzuschicken? Schleswig-Holstein hat dazu eine abweichende Meinung. Die Kanzlerin hat für den Kieler Sonderweg wenig Verständnis.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Nein der schleswig-holsteinischen Landesregierung zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan kritisiert. Die Entscheidung der SPD-geführten Landesregierung sei nach ihrer „festen Überzeugung“ nicht in Ordnung, sagte Merkel auf einem Parteitag des CDU-Landesverbands in Neumünster. Schleswig-Holstein hat bis auf weiteres Abschiebungen nach Afghanistan mit Verweis auf die heikle Sicherheitslage am Hindukusch gestoppt. Im nördlichsten Bundesland stehen im Mai Landtagswahlen an.

Der Vorstoß aus Kiel hat auf Länderebene bislang kaum Unterstützung gefunden. Ende Januar wurden in Schleswig-Holstein 728 Afghanen geduldet. Vor knapp zwei Wochen waren mit einem zweiten Sammelflug von Frankfurt aus 25 junge Männer nach Afghanistan geflogen worden. An der Abschiebung waren Hamburg, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg beteiligt gewesen.

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Die Kanzlerin betonte in Neumünster, das Thema Abschiebung sei nicht ganz einfach, denn es gebe in Afghanistan Regionen, in denen man relativ sicher leben könne und in anderen nicht. Sie versicherte, es werde sehr sensibel geprüft, wer dorthin zurückgeschickt werde.

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