Ärger auch beim Hubschrauber NH90: De Maizière durchlebt persönliche Eurokrise

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KommentarÄrger auch beim Hubschrauber NH90: De Maizière durchlebt persönliche Eurokrise

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Eurocopter NH90

von Christian Ramthun

Die Skandalserie bei Bundesverteidigungsminister de Maizière scheint nicht abzureißen: Eurocopter verkauft seinen Hubschrauber NH90 ohne Ausschreibung und mit mangelnder Marinetauglichkeit.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière durchlebt seine persönliche Euro-Krise. Nach dem Debakel um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ droht nun Ärger im Zusammenhang mit dem Hubschrauber-Hersteller Eurocopter. So will das Verteidigungsministerium den Hubschrauber NH90 vom deutsch-französisch-spanischen Rüstungskonsortium für die Marine kaufen, obwohl das Fluggerät offenbar nicht für den maritimen Einsatz geeignet ist.  Sollte dies der Fall sein, würde das Verteidigungsministerium wieder viel Geld versenken. Diesmal geht es bei der geplanten Anschaffung von 18 Hubschraubern in der Version „NFH NGEN Sea Lion“ um 915 Millionen Euro. Das aber ist nur eine erste Hausnummer. Üblicherweise schnellen die Anschaffungskosten bei der Bundeswehr nach der Bestellung in die Höhe.

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Nicht nur die Anschaffung des Fluggeräts selbst ist umstritten. Auch die Vergabe ohne Ausschreibung ist für sich schon ein Skandal. Zwar hatte es vor gut zwei Jahren eine Ausschreibung gegeben. Damals hatte sich die Marine übrigens für die Beschaffung eines Hubschraubers vom konkurrierenden Unternehmen Sikorsky ausgesprochen. Den Zuschlag bekamen die Amerikaner dennoch nicht.  Damals hieß es, es gebe keine ausreichenden Haushaltsmittel für das Projekt. Dass es inzwischen offenbar wieder geht, es für sich schon interessant. Noch spannender ist indes, dass nun nicht der damalige Favorit zum Zuge kommt, sondern Eurocopter. Und zwar ohne erneute Ausschreibung. Zwar meint das Verteidigungsministerium, es sei gar nicht nötig. Das allerdings verwundert. Der Bundesrechnungshof hält dies für wettbewerbswidrig.

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Für die Steuerzahler könnte es sogar dreifachteuer werden: Zum einen wird nicht im Wettbewerb das Gerät mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis ermittelt und geordert, des weiteren könnte sich der NH90 als ungeeignet erweisen, und schließlich droht noch eine Klage von Sikorsky oder anderen Konkurrenten wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbs- und Vergaberecht. Und de Maizière droht ein weiterer Ansehensverlust. Er, der einstige Saubermann, gerät nun in den Ruch der Kumpanei mit dem militärisch-industriellen Komplex.

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