AfD: Höcke lässt sich trotz Hausverbots für Bundesparteitag aufstellen

AfD: Höcke lässt sich trotz Hausverbots für Bundesparteitag aufstellen

, aktualisiert 02. April 2017, 15:33 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

In dem Kölner Tagungshotel, in dem der AfD-Bundesparteitag stattfinden soll, hat Björn Höcke Hausverbot. Doch davon zeigt sich der Thüringer Partei-Chef unbeeindruckt – er lässt sich dennoch als Kandidat aufstellen.

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Mitte Februar hatte die AfD ein Ausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen.

BerlstedtDer umstrittene Thüringer AfD-Chef Björn Höcke behält sich eine Teilnahme am Kölner Bundesparteitag in drei Wochen vor – trotz eines Hausverbotes im Tagungshotel. „Ich gehe davon aus, dass der Bundesvorstand einen rechtskonformen Bundesparteitag organisieren wird“, sagte Höcke am Wochenende bei einem Landesparteitag in Berlstedt. „Die Lage der Partei ist angespannt. Turbulenzen können möglich sein.“ Deshalb könne es notwendig sein, dass er „persönlich auch mal in Köln oder bei den kommenden Parteitagen in den nächsten zwei Jahren die Stimme Thüringens“ erheben müsse.

Die Thüringer Parteibasis stellte Höcke mit etwa 91 Prozent der Stimmen als einen von insgesamt 35 Delegierten für künftige Bundesparteitage auf. Ob er tatsächlich nach Köln reisen will und welche Konsequenzen das für den Parteitag hätte, blieb offen. Im Februar hatte Höcke noch gesagt: „Ich persönlich möchte den Bundesparteitag nicht platzen lassen und werde meine Teilnahme wohl nicht erzwingen.“

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Wegen seiner umstrittenen Rede zum deutschen Geschichtsverständnis hatte der AfD-Bundesvorstand Mitte Februar ein Ausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Bei einem Auftritt in Dresden hatte er am 17. Januar eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert und beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.

Über den Antrag auf Parteiausschluss muss zunächst das Landesschiedsgericht der AfD Thüringen befinden, in dem etliche Anhänger des rechtsnationalen Flügels vertreten sind. Der Antrag ging dort am Freitag per E-Mail ein. „Das weiß ich auch noch nicht genau, wie es weitergeht“, sagte Höcke am Rande des Parteitags. Formal-juristisch sei noch kein gültiger Antrag eingegangen. Ein solcher müsse schriftlich und in dreifacher Form vorliegen.

Höcke warnte seine Partei wenige Monate vor der Bundestagswahl vor einer Spaltung. „Es ist klar, dass nichts einer Partei mehr schadet mit Blick auf ihren Wahlerfolg als innere Zerrissenheit“, sagte er auf dem Parteitag. In der Parteispitze auf Bundesebene werde sehr viel über Personen geredet. „Es wird sehr viel Energie investiert in persönliche Befindlichkeiten“, erklärte er, ohne Namen zu nennen.

Seine Partei benötige mehr Bescheidenheit in ihrer Führung, forderte Höcke. „Alle sind ersetzbar.“ AfD-Bundeschefin Frauke Petry hatte sich in der Vergangenheit immer wieder von Höcke distanziert. Zuletzt löste sie mit einem Interview Spekulationen aus, in dem sie erklärte: „Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos.“

Quelle:  Handelsblatt Online
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