AfD in Stuttgart: Wiedervereinigung steht auf der Kippe

AfD in Stuttgart: Wiedervereinigung steht auf der Kippe

, aktualisiert 14. September 2016, 16:07 Uhr
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Der AfD-Fraktionschef stimmt einer Fusion mit der Alternative für Baden-Württemberg zu – aber nicht um jeden Preis.

Quelle:Handelsblatt Online

Ob die Alternative für Deutschland (AfD) und die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) im Stuttgarter Landtag wieder zusammen finden, bleibt fraglich. Wegen der Machtverteilung gibt es schon vor der Fusion Streit.

StuttgartDie geplante Wiedervereinigung der AfD im Landtag von Baden-Württemberg ist erneut fraglich geworden. „Wir sind sehr an einer Fusion interessiert, aber nicht zu jedem Preis“, sagte eine Sprecherin der achtköpfigen Gruppe um AfD-Fraktionschef Heiner Merz der Deutschen Presse-Agentur. Vor allem gehe es um eine ausgeglichene Machtverteilung in der neuen Fraktion, wie sie auch in der Mediation festgelegt worden sei. Seit einem Monat versucht ein Vermittler, die zerstrittenen Fraktionen einander näher zu bringen.

Die AfD-Landtagsfraktion hatte sich Anfang Juli im Streit um Antisemitismusvorwürfe gespalten. Jörg Meuthen, der mit zwei Kollegen den baden-württembergischen Landesverband der AfD führt und gemeinsam mit Frauke Petry auch die Bundespartei, gründete daraufhin eine eigene Fraktion, die sich Alternative für Baden-Württemberg (ABW) nennt.

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Besonders sauer aufgestoßen ist der AfD ihrer Sprecherin zufolge, dass die Wahl Meuthens zum Vorsitzenden einer möglicherweise wiedervereinigten AfD vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangte. „Das war so nicht geplant, wir haben uns überfahren gefühlt“, sagte die AfD-Sprecherin. Das habe zu einem Vertrauensschaden geführt.

Die beiden Fraktionen tagen seit Montag in einer Klausur-Sitzung in Titisee-Neustadt. Am Dienstagabend hatte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Grimmer, davon gesprochen, es sei völlig offen, ob die Wiedervereinigung gelinge. AfD und ABW stellen insgesamt 22 Abgeordnete und wären im Fall einer Wiedervereinigung die größte Oppositionsfraktion im Landtag noch vor der SPD.

Quelle:  Handelsblatt Online
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