AfD-Parteitag in Köln: Wer sind wir und wenn ja wie viele?

AfD-Parteitag in Köln: Wer sind wir und wenn ja wie viele?

, aktualisiert 19. April 2017, 14:30 Uhr
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Am kommenden Wochenende tagt die AfD in Köln.

Quelle:Handelsblatt Online

In Köln wird sich am Wochenende zeigen, wie stark der rechte Flügel um Björn Höcke wirklich ist. Die bislang schweigsame Parteichefin dürfte ebenfalls groß auftrumpfen. Wer führt die Partei in den Bundestagswahlkampf?

Berlin/KölnSeit Wochen werden in der AfD Pläne geschmiedet, Szenarien entworfen und Personaltableaus diskutiert. Und was tut die Parteivorsitzende? Frauke Petry schweigt, lächelt grimmig und schweigt dann weiter. Sie will ihr Pulver trocken halten bis Samstagmorgen, wenn der Parteitag der AfD in Köln beginnt.

Denn auf diesem Bundesparteitag entscheidet sich, ob sie ihre Führungsrolle in der AfD behaupten kann, oder ob sie womöglich das gleiche Schicksal ereilt wie ihren Vorgänger Bernd Lucke. Er hatte seinen Rückhalt in der Partei vor dem Essener Parteitag 2015 zu hoch eingeschätzt und dann den Platz für Petry räumen müssen. Auch eine erneute Spaltung der Partei ist nicht gänzlich ausgeschlossen.

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Um Petry als alleinige Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl zu verhindern, haben ihre Kritiker einige Anstrengungen unternommen. „Es gibt keine Soloplayer“, sagte diese Woche der niedersächsische Landeschef Paul Hampel. In verschiedenen Parteigremien wurde auf Betreiben von Petrys Rivalen die Empfehlung verabschiedet, die AfD solle mit einem „Spitzenteam“ in den Wahlkampf gehen.

Dieses Team sollte nach Ansicht von Vorstandsmitglied André Poggenburg zum Beispiel aus Petry, Parteivize Alexander Gauland und noch mindestens drei weiteren Spitzenfunktionären bestehen. Auch über Teams ohne Petry – etwa mit der Unternehmensberaterin Alice Weidel als jung-dynamischem Petry-Ersatz – wird inzwischen spekuliert. Doch das letzte Wort haben die Parteitagsdelegierten.

Petry will in Köln versuchen, die Delegierten davon zu überzeugen, dass die AfD als rechtsnationale Bewegungspartei nach den Vorstellungen des Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke keine Zukunft hat. Dass sie sich selbst zur Speerspitze des „Realo-Flügels“ erklärt hat, ärgert ihre Gegner im Bundesvorstand. Sie werfen Petry vor, aus reinem Machtkalkül einen Richtungsstreit erfunden zu haben, der so gar nicht existiere.

Die Parteichefin will, dass der Parteitag über einen Antrag abstimmt, der festhält, dass die AfD mittelfristig koalitionsfähig werden und keine „Fundamentalopposition“ betreiben will. Außerdem möchte sie, dass im Grundsatzprogramm ihrer Partei künftig der Satz steht: „Insbesondere ist in der AfD für rassistische, antisemitische, völkische und nationalistische Ideologien kein Platz.“ Sollten die Delegierten beide Anträge annehmen, wäre der Boden bereitet. Sollten sie scheitern oder gar nicht erst in die Tagesordnung aufgenommen werden, dürfte auch die Personalfrage eher nicht in Petrys Sinne entschieden werden.

Weitere Tretminen, die in Köln hochgehen könnten, sind: Das vom Bundesvorstand gegen den Willen von Gauland und Poggenburg eingeleitete Parteiausschlussverfahren gegen Höcke, der mit Blick auf die deutsche Geschichte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte. Ein Antrag des Bremer Landesvorstandes sieht vor, das Verfahren zu stoppen. Strittig ist auch, ob der Bundesvorstand angesichts der dauernden Streitigkeiten womöglich noch vor der Bundestagswahl neu gewählt werden sollte.

Um das Wahlprogramm, das die AfD in Köln auch verabschieden will, dürfte es angesichts des großen Zoff-Potenzials der anderen Themen erst am Sonntag gehen. Was die Streithähne vielleicht doch noch zusammenschweißen könnte, sind die vielen Tausend Demonstranten, die am Wochenende in der Kölner Innenstadt gegen die AfD protestieren wollen. Denn das Prinzip „Wagenburg“ hat auch auf früheren AfD-Parteitagen schon gut funktioniert.

Gastgeber des Kölner Parteitages ist der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell, den Petry im vergangenen Dezember geheiratet hatte. Von ihm erwartet sie demnächst ein Kind. Der errechnete Geburtstermin sei nach den NRW-Landtagswahlen (14. Mai), sagt Petry. Doch als Mutter von vier Kindern weiß sie, dass Säuglinge sogar noch unberechenbarer sind als AfD-Delegierte.

Quelle:  Handelsblatt Online
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