Affäre: Edathy zur Aussage vor Untersuchungsausschuss bereit

Affäre: Edathy zur Aussage vor Untersuchungsausschuss bereit

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete bleibt abgetaucht, ist aber zu einer Aussage vor einem möglichen Untersuchungsausschuss bereit. Auch will er ein Buch über die Affäre schreiben, in deren Mittelpunkt er selbst steht.

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy ist zu einer Aussage vor dem geplanten Bundestags-Untersuchungsausschuss zur von ihm ausgelösten Kinderpornografie-Affäre bereit. Gegebenenfalls „werde ich diesem selbstverständlich als Zeuge zur Verfügung stehen“, zitiert ihn der „Spiegel“. Einen Untersuchungsausschuss, der die Hintergründe der Affäre und insbesondere das Verhalten des Bundeskriminalamts beleuchten soll, fordern Linke und Grüne. Union und SPD wollen sich nicht verschließen. Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sieht in der Affäre derweil keinen Grund für eine Koalitions- oder gar eine Staatskrise.

Gegen Edathy wird wegen des Verdachts ermittelt, kinderpornografische Aufnahmen zu besitzen. Der Ex-Bundestagsabgeordnete hat eingeräumt, Nacktbilder von Jugendlichen im Internet erworben zu haben. Er bestreitet aber, dass darunter illegales Material war. Der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich trat als Bundesminister zurück, als bekannt wurde, dass er als damaliger Innenminister im Oktober SPD-Chef Sigmar Gabriel über das Auftauchen von Edathys Namen bei internationalen Ermittlungen informiert hatte. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts, er habe Dienstgeheimnisse verraten. Gabriel gab die Information an Politiker der SPD-Spitze - darunter den heutigen Fraktionschef Thomas Oppermann - weiter.

„Ich plädiere dafür, es beim Fall Edathy zu belassen und daraus keinen Fall Friedrich, Oppermann oder gar Ziercke zu machen“, sagte Papier der „Welt“. Der Rücktritt von Friedrich als Bundesminister möge politisch angezeigt gewesen sein. „Eine Strafbarkeit kommt für mich bei Herrn Friedrich aber nicht in Betracht.“ Papier nahm auch BKA-Präsident Jörg Ziercke in Schutz. Dieser war unter Druck geraten, weil er dem Innenausschuss des Bundestages einen Kinderporno-Fall aus seiner eigenen Behörde vorenthalten hatte.

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Edathy selbst kündigte an, ein Buch über die Affäre zu schreiben. „Darin werde ich die Hintergründe der sogenannten Affäre darstellen, aber auch grundsätzlich über das Spannungsverhältnis zwischen privatem und öffentlichem Leben als Politiker schreiben“, sagte er laut „Spiegel“. Ihn befremde, „wenn man als Person des öffentlichen Lebens ohne eigenes Zutun plötzlich zum Freiwild und zur Projektionsfläche von vielerlei Fantasien wird“. „So schreckt man Leute nachvollziehbar von der Politik ab.“

Edathys vorerst letzter Eintrag bei Facebook von Ende vergangener Woche ist in englischer Sprache verfasst und lautet übersetzt: „An alle, die es betrifft: Aufzeichnungen über die gesamte Geschichte sind an verschiedenen Orten deponiert und werden dann veröffentlicht, wenn mir etwas zustößt.“

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